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Zitierungen von § 238 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 238 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 721 ZPO Räumungsfrist

... an dem nach dem Urteil zu räumen ist, einen Antrag stellt. §§ 233 bis 238 gelten sinngemäß. (3) Die Räumungsfrist kann auf Antrag ... zwei Wochen vor Ablauf der Räumungsfrist zu stellen. §§ 233 bis 238 gelten sinngemäß. (4) Über Anträge nach den ...

§ 794a ZPO Zwangsvollstreckung aus Räumungsvergleich

... Wochen vor dem Tag, an dem nach dem Vergleich zu räumen ist, zu stellen; §§ 233 bis 238 gelten sinngemäß. Die Entscheidung ergeht durch Beschluss. Vor der ...

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Zitat in folgenden Normen

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

neugefasst durch B. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2494, 1997 I S. 1061; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

Artikel 237 EGBGB Bestandsschutz, Ausschlußfrist (vom 01.10.2009)

... Versäumung der Frist kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach den §§ 233 bis 238 der Zivilprozeßordnung gewährt werden. (2) Ist im Grundbuch oder im Bestandsblatt (§ 113 Abs. 1 Nr. ...

Post-Schlichtungsverordnung (PostSchliV)

V. v. 21.06.2022 BGBl. I S. 980; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236, 331

§ 18 PostSchliV Anwendbare Vorschriften der Zivilprozessordnung

... und über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach den §§ 233 bis 238 der Zivilprozessordnung , im Sinne des Schlichtungsverfahrens entsprechend ...

Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

neugefasst durch B. v. 12.01.2021 BGBl. I S. 34; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 10.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 306

§ 45 WEG Fristen der Anfechtungsklage (vom 01.12.2020)

... zweier Monate nach der Beschlussfassung begründet werden. Die §§ 233 bis 238 der Zivilprozessordnung gelten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 370; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 13.04.2007 BGBl. I S. 509

Artikel 1 WEGuaÄndG Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes

... innerhalb zweier Monate nach der Beschlussfassung begründet werden. Die §§ 233 bis 238 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. (2) Hat der Kläger erkennbar eine ...

Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)

G. v. 16.10.2020 BGBl. I S. 2187

Artikel 1 WEMoG Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes

... innerhalb zweier Monate nach der Beschlussfassung begründet werden. Die §§ 233 bis 238 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend." 33. Der IV. Teil wird Teil 4. 34. § 61 wird ...

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