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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ZPO > § 529 > Zitierung
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Zitierungen von § 529 ZPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 529 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 513 ZPO Berufungsgründe
... werden, dass die Entscheidung auf einer Rechtsverletzung (§ 546) beruht oder nach § 529 zugrunde zu legende Tatsachen eine andere Entscheidung rechtfertigen. (2) Die Berufung ...
§ 533 ZPO Klageänderung; Aufrechnungserklärung; Widerklage
... Berufungsgericht seiner Verhandlung und Entscheidung über die Berufung ohnehin nach § 529 zugrunde zu legen hat.  ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Patentgesetz (PatG)
neugefasst durch B. v. 16.12.1980 BGBl. 1981 I S. 1; zuletzt geändert durch Artikel 26 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
§ 117 PatG (vom 01.10.2009)
... die zurückgewiesenen und die neuen Angriffs- und Verteidigungsmittel sind die §§ 529 , 530 und 531 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden. Dabei tritt an die Stelle des § ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521
Artikel 1 PatRMoG Änderung des Patentgesetzes
... die zurückgewiesenen und die neuen Angriffs- und Verteidigungsmittel sind die §§ 529 , 530 und 531 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden. Dabei tritt an die Stelle des § ...

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v139440.htm   
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