Tools:
Update via:
Zitierungen von § 744 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 744 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZPO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 744a ZPO Zwangsvollstreckung bei Eigentums- und Vermögensgemeinschaft
... in Gegenstände des gemeinschaftlichen Eigentums und Vermögens die §§ 740 bis 744 , 774 und 860 entsprechend anzuwenden. ...
§ 745 ZPO Zwangsvollstreckung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (vom 26.11.2015)
... (2) Nach der Beendigung der fortgesetzten Gütergemeinschaft gelten die §§ 743 und 744 mit der Maßgabe, dass 1. an die Stelle desjenigen Ehegatten oder Lebenspartners, ...
§ 750 ZPO Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
... Abs. 1 erteilt worden ist, oder soll ein Urteil, das nach den §§ 727 bis 729, 738, 742, 744 , dem § 745 Abs. 2 und dem § 749 für oder gegen eine der dort bezeichneten Personen ...
§ 768 ZPO Klage gegen Vollstreckungsklausel
... wenn in den Fällen des § 726 Abs. 1, der §§ 727 bis 729, 738, 742, 744 , des § 745 Abs. 2 und des § 749 der Schuldner den bei der Erteilung der ...
§ 795 ZPO Anwendung der allgemeinen Vorschriften auf die weiteren Vollstreckungstitel (vom 10.01.2015)
... aus den in § 794 erwähnten Schuldtiteln sind die Vorschriften der §§ 724 bis 793 entsprechend anzuwenden, soweit nicht in den §§ 795a bis 800, 1079 bis 1086, ...
Zitat in folgenden Normen
Markengesetz (MarkenG)
G. v. 25.10.1994 BGBl. I S. 3082, 1995 I S. 156, 1996 I S. 682; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215
§ 63 MarkenG Kosten der Verfahren (vom 14.01.2019)
... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) sind entsprechend anzuwenden. An die Stelle der Erinnerung tritt ...
§ 71 MarkenG Kosten des Beschwerdeverfahrens (vom 14.01.2019)
... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) ...
§ 90 MarkenG Kostenentscheidung (vom 14.01.2019)
... und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) ...
Rechtspflegergesetz (RPflG)
neugefasst durch B. v. 14.04.2013 BGBl. I S. 778, 2014 I 46; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 206
§ 20 RPflG Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (vom 01.09.2023)
... in den Fällen des § 726 Abs. 1, der §§ 727 bis 729, 733, 738, 742, 744 , 745 Abs. 2 sowie des § 749 der Zivilprozeßordnung; 13. die Erteilung von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner
G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2010
Artikel 14 LPartRBerG Änderung der Zivilprozessordnung
... verurteilt ist und der andere zur Duldung der Zwangsvollstreckung." 7. In § 744 werden nach den Wörtern „des Ehegatten" die Wörter „oder ... Nach der Beendigung der fortgesetzten Gütergemeinschaft gelten die §§ 743 und 744 mit der Maßgabe, dass 1. an die Stelle desjenigen Ehegatten oder ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v139667.htm