Eingangsformel - Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung (38. KosmetikVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 13.12.2005 BGBl. I S. 3479; Geltung ab 24.12.2005
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Eingangsformel



Auf Grund des § 28 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 Buchstabe b und des § 29 Abs. 2 Nr. 2, jeweils in Verbindung mit § 70 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vom 1. September 2005 (BGBl. ! S. 2618), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

*)
Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinien 2005/42/EG der Kommission vom 20. Juni 2005 zur Anpassung der Anhänge II, IV und VI der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel an den technischen Fortschritt (ABI. EU Nr. L 158 S. 17), 2005/52/EG der Kommission vom 9. September 2005 zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel an den technischen Fortschritt (ABI. EU Nr. L 234 S. 9) und 2004/94/EG der Kommission vom 15. September 2004 zur Änderung des Anhangs IX der Richtlinie 76/768/EWG (ABI. EU Nr. L 294 S. 28).



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