Tools:
Update via:
§ 6 - Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit (AujeszkKrV k.a.Abk.)
neugefasst durch V. v. 20.12.2005 BGBl. I S. 3609; zuletzt geändert durch Artikel 385 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 24.12.2005; FNA: 7831-1-49-1 Tierseuchenbekämpfung
|
Geltung ab 24.12.2005; FNA: 7831-1-49-1 Tierseuchenbekämpfung
|
§ 6
§ 6 wird in 4 Vorschriften zitiert
Ist der Ausbruch oder der Verdacht auf Ausbruch der Aujeszkyschen Krankheit bei Schweinen amtlich festgestellt, so unterliegen das Gehöft oder der sonstige Standort nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre:
- 1.
- Der Besitzer hat an den Eingängen des Gehöfts und der Schweineställe oder der sonstigen Standorte, in oder an denen sich Schweine befinden, Schilder mit der deutlichen und haltbaren Aufschrift Aujeszkysche Krankheit Unbefugter Zutritt verboten" gut sichtbar anzubringen.
- 2.
- Der Besitzer hat alle Schweine in Ställen oder an sonstigen Standorten abzusondern.
- 3.
- Schweine dürfen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde in das Gehöft oder den sonstigen Standort verbracht oder aus dem Gehöft oder sonstigen Standort entfernt werden; das Entfernen ist nur zulässig
- a)
- zur sofortigen Schlachtung in eine von der zuständigen Behörde bestimmte Schlachtstätte oder
- b)
- zum Zwecke der Ausmästung in einen Mastbestand, sofern die zu verbringenden Schweine und alle Schweine des aufnehmenden Bestandes mindestens zweimal gegen die Aujeszkysche Krankheit geimpft worden sind und sichergestellt ist, dass die Schweine aus diesem Bestand nur zu dem in Buchstabe a genannten Zweck entfernt werden.
- 4.
- Schweine des Bestandes dürfen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde gedeckt werden. Samen von Ebern des Bestandes darf zur künstlichen Besamung nicht verwendet werden.
- 5.
- Verendete oder getötete Schweine dürfen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde entfernt werden. Abgestoßene oder abgestorbene Früchte, totgeborene Ferkel oder Nachgeburten sind unverzüglich unschädlich zu beseitigen, soweit sie nicht zu Untersuchungen benötigt werden.
- 6.
- In dem Gehöft, insbesondere in den Ställen, in denen sich Schweine befinden, sind nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes wiederholt Entwesungen durchzuführen.
- 7.
- Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, sowie Dung und flüssige Stallabgänge dürfen nur nach oder zur Unschädlichmachung des Seuchenerregers nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes entfernt werden.
- 8.
- Behälter, Gerätschaften, Fahrzeuge und sonstige Gegenstände, die mit den seuchenkranken oder -verdächtigen Schweinen oder ihren Abgängen in Berührung gekommen sind, ferner die Stallgänge und die Plätze vor den Ein- und Ausgängen der Ställe sind nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes zu reinigen und zu desinfizieren.
- 9.
- An den Ein- und Ausgängen der Ställe sind Matten oder andere geeignete Einrichtungen zur Desinfektion des Schuhwerks anzubringen, die nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes ständig mit einem wirksamen Desinfektionsmittel versehen sein müssen.
- 10.
- Ställe oder sonstige Standorte, in oder an denen sich Schweine befinden, dürfen nur von dem Besitzer der Schweine, seinem Vertreter, den mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Schweine betrauten Personen, von Tierärzten und von Personen im amtlichen Auftrag, und zwar jeweils nur in bestandseigener Schutzkleidung, betreten werden.
- 11.
- Die in Nummer 10 genannten Personen haben nach Verlassen der Ställe oder Standorte sofort die Schutzkleidung abzulegen sowie die Hände zu reinigen und zu desinfizieren.
- 12.
- Alle Personen, die das Gehöft verlassen, haben vorher ihr Schuhwerk zu desinfizieren.
- 13.
- Hunde und Katzen sind von Ställen oder sonstigen Standorten, in oder an denen sich Schweine befinden, fernzuhalten.
Zitierungen von § 6 Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AujeszkKrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AujeszkKrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 AujeszkKrV
... Behörde die sinngemäße Anwendung der Maßregeln nach den §§ 6 bis 12 anordnen. ...
§ 15 AujeszkKrV
... oder der Verdacht des Ausbruchs der Seuche amtlich festgestellt, so gelten die §§ 5a bis 14 entsprechend. ...
§ 16 AujeszkKrV (vom 01.05.2014)
... 2. einer mit einer Genehmigung nach § 3 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz, Nummer 4 Satz 1 oder Nummer 5 Satz 1 oder § 12 ... vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 3 oder Absatz 5, § 3a Satz 1, § 3b, § 6 Nummer 6, 7, 8 oder Nummer 9, § 7, § 10 oder § 11 Satz 2, jeweils auch in ... 4. entgegen § 4 ein Schwein verbringt, 5. entgegen § 5 Nummer 1 oder § 6 Nummer 1 ein Schild nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 6. entgegen ... richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 6. entgegen § 5 Nummer 2 oder § 6 Nummer 2 ein Schwein nicht oder nicht rechtzeitig absondert, 7. entgegen § 5 ... nicht oder nicht rechtzeitig absondert, 7. entgegen § 5 Nummer 3 oder § 6 Nummer 10 einen Stall oder einen sonstigen Standort betritt, 8. entgegen § 5 ... Stall oder einen sonstigen Standort betritt, 8. entgegen § 5 Nummer 4 oder § 6 Nummer 11 oder Nummer 12 Schutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder eine Reinigung ... nicht oder nicht rechtzeitig durchführt, 9. entgegen § 5 Nummer 5 oder § 6 Nummer 3 zweiter Halbsatz ein Schwein verbringt oder entfernt, 10. entgegen § 5 ... 5 Nummer 7 einen dort genannten Gegenstand entfernt, 12. ohne Genehmigung nach § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 5 Satz 1 ein Schwein verbringt oder ... Nummer 5 Satz 1 ein Schwein verbringt oder entfernt, 13. ohne Genehmigung nach § 6 Nummer 4 Satz 1 ein Schwein decken lässt, 14. entgegen § 6 Nummer 4 Satz 2 ... nach § 6 Nummer 4 Satz 1 ein Schwein decken lässt, 14. entgegen § 6 Nummer 4 Satz 2 Samen verwendet, 15. entgegen § 6 Nummer 5 Satz 2 eine Frucht, ein ... 14. entgegen § 6 Nummer 4 Satz 2 Samen verwendet, 15. entgegen § 6 Nummer 5 Satz 2 eine Frucht, ein Ferkel oder eine Nachgeburt nicht, nicht richtig oder nicht ... Nachgeburt nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beseitigt, 16. entgegen § 6 Nummer 13 einen Hund oder eine Katze nicht fernhält oder 17. entgegen § 12 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 20 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
... 2. einer mit einer Genehmigung nach § 3 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz, Nummer 4 Satz 1 oder Nummer 5 Satz 1 oder § 12 ... vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 3 oder Absatz 5, § 3a Satz 1, § 3b, § 6 Nummer 6, 7, 8 oder Nummer 9, § 7, § 10 oder § 11 Satz 2, jeweils auch in ... entgegen § 4 ein Schwein verbringt, 5. entgegen § 5 Nummer 1 oder § 6 Nummer 1 ein Schild nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 6. entgegen ... richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 6. entgegen § 5 Nummer 2 oder § 6 Nummer 2 ein Schwein nicht oder nicht rechtzeitig absondert, 7. entgegen § 5 ... nicht oder nicht rechtzeitig absondert, 7. entgegen § 5 Nummer 3 oder § 6 Nummer 10 einen Stall oder einen sonstigen Standort betritt, 8. entgegen § 5 ... Stall oder einen sonstigen Standort betritt, 8. entgegen § 5 Nummer 4 oder § 6 Nummer 11 oder Nummer 12 Schutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder eine Reinigung ... oder nicht rechtzeitig durchführt, 9. entgegen § 5 Nummer 5 oder § 6 Nummer 3 zweiter Halbsatz ein Schwein verbringt oder entfernt, 10. entgegen § 5 ... 5 Nummer 7 einen dort genannten Gegenstand entfernt, 12. ohne Genehmigung nach § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 5 Satz 1 ein Schwein verbringt oder ... Nummer 5 Satz 1 ein Schwein verbringt oder entfernt, 13. ohne Genehmigung nach § 6 Nummer 4 Satz 1 ein Schwein decken lässt, 14. entgegen § 6 Nummer 4 Satz 2 ... nach § 6 Nummer 4 Satz 1 ein Schwein decken lässt, 14. entgegen § 6 Nummer 4 Satz 2 Samen verwendet, 15. entgegen § 6 Nummer 5 Satz 2 eine Frucht, ... 14. entgegen § 6 Nummer 4 Satz 2 Samen verwendet, 15. entgegen § 6 Nummer 5 Satz 2 eine Frucht, ein Ferkel oder eine Nachgeburt nicht, nicht richtig oder nicht ... Nachgeburt nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beseitigt, 16. entgegen § 6 Nummer 13 einen Hund oder eine Katze nicht fernhält oder 17. entgegen § 12 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7043/a140467.htm