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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 29.07.2010 aufgehoben

§ 1 - Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung (FuttEinfVerbV)

Artikel 2 V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3707; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
Geltung ab 31.12.2005; FNA: 7825-3-3 Futtermittel
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§ 1 Einfuhrverbot



Die Einfuhr von Futtermitteln tierischen Ursprungs aus der Volksrepublik China ist verboten.



 
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Frühere Fassungen von § 1 FuttEinfVerbV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 09.12.2008Artikel 2 Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Einfuhrvorschriften
vom 03.12.2008 BGBl. I S. 2340

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 1 FuttEinfVerbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 FuttEinfVerbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FuttEinfVerbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 FuttEinfVerbV Ausnahmen vom Einfuhrverbot (vom 11.12.2009)
... Abweichend von § 1 ist die Einfuhr von Erzeugnissen, die im Teil I des Anhangs der Entscheidung 2002/994/EG der ... S. 42) geändert worden ist, genannt sind, gestattet. (2) Abweichend von § 1 ist ferner die Einfuhr von Erzeugnissen, die in Teil II des Anhangs der Entscheidung 2002/994/EG ...
§ 3 FuttEinfVerbV Straftaten
... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 1 Futtermittel einführt.  ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Einfuhrvorschriften
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2340, 2009 I S. 36
Artikel 2 FuttMREÄndV
...  1 der Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3707, 3710, 2006 I S. ... (eBAnz AT122 2008 V1) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 1 Einfuhrverbot Die Einfuhr von Futtermitteln tierischen Ursprungs aus der Volksrepublik ...