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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 01.06.2017 aufgehoben
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Anlage 4 - Düngeverordnung (DüV)
neugefasst durch B. v. 27.02.2007 BGBl. I S. 221; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 26.05.2017 BGBl. I S. 1305
Geltung ab 14.01.2006; FNA: 7820-11 Ackerbau und Pflanzenbau
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Geltung ab 14.01.2006; FNA: 7820-11 Ackerbau und Pflanzenbau
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Anlage 4 (zu § 3 Abs. 10)
Geräte zum Ausbringen von Düngemitteln, die nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen
- 1.
- Festmiststreuer ohne gesteuerte Mistzufuhr zum Verteiler,
- 2.
- Güllewagen und Jauchewagen mit freiem Auslauf auf den Verteiler,
- 3.
- zentrale Prallverteiler, mit denen nach oben abgestrahlt wird,
- 4.
- Güllewagen mit senkrecht angeordneter, offener Schleuderscheibe als Verteiler zur Ausbringung von unverdünnter Gülle,
- 5.
- Drehstrahlregner zur Verregnung von unverdünnter Gülle.
Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften V. v. 27. September 2006 BGBl. I S. 2163 m.W.v. 1. Oktober 2006
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Frühere Fassungen von Anlage 4 DüV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.10.2006 | Artikel 2 Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften vom 27.09.2006 BGBl. I S. 2163 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 4 DüV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 DüV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DüV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DüV Grundsätze für die Anwendung (vom 01.03.2010)
... der Technik entsprechen. Das Aufbringen von Stoffen nach Satz 1 mit Geräten nach Anlage 4 ist ab dem 1. Januar 2010 verboten. Geräte, die bis zum 14. Januar 2006 in Betrieb genommen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung
V. v. 10.01.2006 BGBl. I S. 30; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.01.2007 BGBl. I S. 46
Artikel 1 1. DüVÄndV
... und zu einem jährlich fortgeschriebenen mehrjährigen Nährstoffvergleich nach Anlage 4 zusammenzufassen." b) Absatz 4 Nr. 4 wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 27.09.2006 BGBl. I S. 2163
Artikel 2 SaatuDüngRÄndV Änderung der Düngeverordnung
... d) In Absatz 10 Satz 2 wird die Angabe „Anlage 1" durch die Angabe „Anlage 4 " ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird ... 3" durch die Angabe „Anlage 7" und bb) die Angabe „Anlage 4 " durch die Angabe „Anlage 8" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz ... 4. In § 6 Abs. 2 Satz 1 wird in den Nummern 1 und 2 jeweils die Angabe „Anlage 4 " durch die Angabe „Anlage 8" ersetzt. 5. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. ... ersetzt. 5. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 wird die Angabe „Anlagen 3 und 4 " durch die Angabe „Anlagen 7 und 8" ersetzt. 6. In § 10 Abs. 1 Nr. ... 3) mit Einstreu". 8. Die bisherige Anlage 1 wird die neue Anlage 4. 9. Nach der neuen Anlage 4 wird folgende Anlage 5 eingefügt: ... 8. Die bisherige Anlage 1 wird die neue Anlage 4. 9. Nach der neuen Anlage 4 wird folgende Anlage 5 eingefügt: „Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3) ... hoher Einstreumenge oder Entmistungsverfahren". 10. Die bisherigen Anlagen 2 bis 4 werden die neuen Anlagen 6 bis 8. 11. In der Klammerangabe zur neuen Anlage 6 wird die ... bis 8. 11. In der Klammerangabe zur neuen Anlage 6 wird die Angabe „Anlagen 3 und 4 " durch die Angabe „Anlagen 7 und 8" ersetzt. 12. In der Tabelle der ...
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