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Zitierungen von § 46 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 52 SGB IV Wahl des Vorstandes (vom 18.02.2021)
... für die sie gelten sollen, unterzeichnet sein. (3) § 45 Abs. 2, § 46 Abs. 2 und 3 Satz 1 und 2 , § 48 Abs. 7 und § 51 gelten entsprechend. (4) Die Mitglieder des ...
§ 60 SGB IV Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane (vom 18.02.2021)
... des Vorstands und ihre Stellvertreter nach § 52 neu zu wählen. (5) § 46 Abs. 3 Satz 1 sowie die §§ 51 und 57 gelten entsprechend. An die Stelle des Zeitpunkts der ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zu Übergangsregelungen zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung
Artikel 83 G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3242, 3292; zuletzt geändert durch Artikel 445 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
§ 6 RVOrgÜG Zusammensetzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
... Bei der Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten gilt § 46 Abs. 2 Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht. (3) Die von der ...
Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO)
V. v. 28.07.1997 BGBl. I S. 1946; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 14 SVWO Wahlausschreibung (vom 18.02.2021)
... Vorschlagslisten für die Wahl zu den Vertreterversammlungen und den Verwaltungsräten ( § 46 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ) bis zum 195. Tag vor dem Wahltag, 18.00 Uhr, einzureichen (Wahlausschreibung nach § 51 Abs. ... Bewerber als gewählt gelten, ohne daß eine Wahl mit Stimmabgabe stattfindet ( § 46 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ), 17. die Stellen, bei denen die Vordrucke für die Vorschlagslisten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG)
G. v. 22.12.2010 BGBl. I S. 2309
Artikel 1 GKV-FinG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der Sozialversicherungswahlen beruhen, es sei denn, dass das Wahlverfahren nach § 46 Absatz 2 des Vierten Buches durchgeführt wird, zu berücksichtigen. In ...
LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)
G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 7 LSV-NOG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... der landwirtschaftlichen Krankenversicherung berührt werden." 12. In § 46 Absatz 1 werden die Wörter „in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung, mit ...
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