Zitierungen von § 96 SGB IV

... Programme oder Ausfüllhilfen. § 95 Absatz 2 Satz 2 und 3, Absatz 3 und § 96 gelten entsprechend. (2) Die Meldungen enthalten insbesondere folgende ...

... für Sicherheit in der Informationstechnik zu entnehmen." 14. § 96 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der ... durch Datenübertragung unverzüglich zu melden; § 28a Absatz 1 Satz 2 und § 96 Absatz 2 Satz 6 und 7 gelten entsprechend. Die Sätze 1 bis 3 gelten entsprechend für ...

... zur Datenübertragung durch die Einzugsstellen an die Meldepflichtigen." 28. § 96 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Programme oder Ausfüllhilfen. § 95 Absatz 2 Satz 2 und 3, Absatz 3 und § 96 gelten entsprechend. (2) Die Meldungen enthalten insbesondere folgende Daten:  ...

... Titel Allgemeine Vorschriften § 95 Anwendungsbereich § 96 Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren Zweiter ... 3 folgender Absatz 3a eingefügt: „(3a) Die Zentrale Speicherstelle (§ 96 ), die Registratur Fachverfahren (§ 96), die Anmeldestellen (§ 98 Abs. 2 Satz 3) und die ... „(3a) Die Zentrale Speicherstelle (§ 96), die Registratur Fachverfahren (§ 96 ), die Anmeldestellen (§ 98 Abs. 2 Satz 3) und die Arbeitgeber dürfen die ... ist, das nicht nach § 97 Abs. 1 nachgewiesen wird, bleiben unberührt. § 96 Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren (1) Bei der ...

...  „(5) Soweit die Datenstelle die Aufgaben der Zentralen Speicherstelle nach § 96 Abs. 1 des Vierten Buches wahrnimmt, führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ... die Wörter „der Registratur Fachverfahren, soweit sie Aufgaben nach § 96 Abs. 2 des Vierten Buches durchführt," eingefügt. b) Folgender Satz ...

... „Soweit die Arbeitsgemeinschaft die Aufgaben der Registratur Fachverfahren nach § 96 Abs. 2 des Vierten Buches wahrnimmt, führt das Bundesministerium für Gesundheit die ...

... der Daten der Arbeitgeber durch die Sozialversicherungsträger § 96 Kommunikationsserver § 97 Annahmestellen § 98 Weiterleitung ... Verarbeitung der Daten der Arbeitgeber durch die Sozialversicherungsträger § 96 Kommunikationsserver (1) Zur Bündelung der Datenübermittlung vom Arbeitgeber ... 97 Absatz 3 Satz 2 durch Datenübertragung an den Meldepflichtigen zurückzuweisen; § 96 Absatz 2 Satz 6 und 7 gilt entsprechend. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für alle ...

... Löschung der bisher gespeicherten Daten (1) Alle Daten, die nach den §§ 96 , 97 sowie 99 bis 102 in der bis zum Ablauf des 2. Dezember 2011 geltenden Fassung an die Zentrale ... des Absatzes 1 bleiben die Zentrale Speicherstelle und die Registratur Fachverfahren nach § 96 in der bis zum Ablauf des 2. Dezember 2011 geltenden Fassung bestehen, bis die Löschung der ...

... 1 werden die Wörter „der Registratur Fachverfahren, soweit sie Aufgaben nach § 96 Abs. 2 des Vierten Buches durchführt," gestrichen. b) Satz 3 wird ...

... der Daten der Arbeitgeber durch die Sozialversicherungsträger". 13. In § 96 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „abzurufen und zu verarbeiten" durch die Wörter ...

... enthalten darf und 5. bei Folgesozialversicherungsausweisen nach § 96 Abs. 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch eine ab Nummer 2 fortlaufende Nummer nach dem ...