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Zitierungen von § 118 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 118 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
ELENA-Verfahrensgesetz
G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)
... des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises". e) Die Angabe zu § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 Bundeseinheitliche Regelung". ... e) Die Angabe zu § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 Bundeseinheitliche Regelung". f) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt ... Millionen Euro, insgesamt in Höhe von bis zu 55 Millionen Euro." 13. § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 Bundeseinheitliche Regelung Von ... Millionen Euro." 13. § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 Bundeseinheitliche Regelung Von den in § 95 Abs. 1 Nr. 4 und 5, § 99 Abs. 7 ...
Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Übergangsvorschriften". d) Die Angaben zu den §§ 115, 118 und 120 werden aufgehoben. e) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: ... „Achter Abschnitt Übergangsvorschriften". 11. Die §§ 115, 118 und 120 werden aufgehoben. 12. § 119 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024
Artikel 1 SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „§ 115a (aufgehoben)". f) Die Angabe zu § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 (aufgehoben)". g) Die ... f) Die Angabe zu § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 (aufgehoben)". g) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: ... 3 und 5 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten)". 27. Die §§ 115a, 118 und 119 werden aufgehoben. ...
Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 778
Artikel 1a HHVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 118 wie folgt gefasst: „§ 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 118 wie folgt gefasst: „ § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im ... nicht beitragspflichtig sind, bestehen keine Meldepflichten nach diesem Buch." 3. § 118 wird wie folgt gefasst: „§ 118 Übergangsregelung für ... nach diesem Buch." 3. § 118 wird wie folgt gefasst: „ § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im ...
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