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Zitierungen von § 120 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 120 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 1 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... folgt gefasst: „§ 116a (weggefallen)". m) Die Angabe zu § 120 wird wie folgt gefasst: „§ 120 (weggefallen)". n) Die ... m) Die Angabe zu § 120 wird wie folgt gefasst: „ § 120 (weggefallen) ". n) Die Angaben zu den §§ 123 und 124 werden wie folgt gefasst: ... 112 Absatz 1 Nummer 2 wird aufgehoben. 42. § 116a wird aufgehoben. 43. § 120 wird aufgehoben. 44. § 123 wird wie folgt geändert: a) Die ...
ELENA-Verfahrensgesetz
G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)
... Nach der Angabe zu § 119 wird die folgende Angabe angefügt: „§ 120 Außerkrafttreten". 2. Dem § 1 wird folgender Absatz 4 angefügt: ... Gesetz nichts anderes bestimmt ist." 15. Nach § 119 wird der folgende § 120 angefügt: „§ 120 Außerkrafttreten (1) § 119 ... 15. Nach § 119 wird der folgende § 120 angefügt: „§ 120 Außerkrafttreten (1) § 119 tritt am 1. Januar 2012 außer Kraft. ...
Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Übergangsvorschriften". d) Die Angaben zu den §§ 115, 118 und 120 werden aufgehoben. e) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: ... Abschnitt Übergangsvorschriften". 11. Die §§ 115, 118 und 120 werden aufgehoben. 12. § 119 wird wie folgt gefasst: „§ 119 ...
Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften
G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2757
Artikel 7a BlGewVFG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Person ein Wahlausschlussgrund nach § 51 Absatz 6 vorliegt." 3. Folgender § 120 wird angefügt: „§ 120 Übergangsregelung zur Änderung der ... Absatz 6 vorliegt." 3. Folgender § 120 wird angefügt: „ § 120 Übergangsregelung zur Änderung der Wählbarkeitsvoraussetzungen § ...
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 31 SozERG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... 119 Berücksichtigung von Versorgungskrankengeld". c) Die Angabe zu § 120 wird wie folgt gefasst: „§ 120 Übergangsregelung zur Änderung ... c) Die Angabe zu § 120 wird wie folgt gefasst: „ § 120 Übergangsregelung zur Änderung der Wählbarkeitsvoraussetzungen". ...
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