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Zitierungen von § 95b SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95b SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 99 SGB IV Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (vom 01.01.2023)
... Entgeltabrechnungsprogramm oder einer systemgeprüften Ausfüllhilfe nach § 95b Absatz 1 Satz 1 zu erfolgen. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Unternehmer, deren ...
§ 109 SGB IV Meldung der Arbeitsunfähigkeits- und Vorerkrankungszeiten an den Arbeitgeber *) (vom 01.01.2023)
... 1 in den nach Satz 2 genannten Fällen bei der zuständigen Krankenkasse durch ein nach § 95b systemgeprüftes Programm oder eine Ausfüllhilfe abzurufen. Beauftragt der ...
Zitat in folgenden Normen
Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3686; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 2 AAG Erstattung (vom 01.01.2023)
... einen Antrag nach Absatz 2 Satz 1 durch Datenübertragung nach § 95 Absatz 1 Satz 1 und § 95b Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch an die zuständige Krankenkasse zu übermitteln. § 28a Absatz 1 Satz 2 des ...
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)
neugefasst durch B. v. 23.01.2006 BGBl. I S. 152; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 20 DEÜV Systemprüfung (vom 01.01.2023)
... Inhaltliche Grundlagen für eine Systemprüfung nach § 95b des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind die Vorschriften nach dem Sozialgesetzbuch für das jeweilige Fachverfahren, der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 1 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Ausfüllhilfe zur Verfügung." 27. § 95b wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... werden die Wörter „§ 28a Absatz 1 Satz 2 und 3" durch die Wörter „ § 95b Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 32. Dem § 102 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 1 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... zum elektronischen Datenaustausch mit Sozialversicherungsträgern § 95b Systemprüfung § 95c Datenaustausch zwischen den ... Arbeit und Soziales." 21. Nach § 95 werden die folgenden §§ 95a bis 95c eingefügt: „§ 95a Ausfüllhilfe zum elektronischen ... regeln die Träger in ihrem jeweiligen Bereich im Rahmen ihrer Selbstverwaltung. § 95b Systemprüfung (1) Meldepflichtige haben Meldungen und Beitragsnachweise durch ... 1 in den nach Satz 2 genannten Fällen bei der zuständigen Krankenkasse durch ein nach § 95b systemgeprüftes Programm oder eine Ausfüllhilfe abzurufen." b) Nach ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 4 TeilhStG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... und sonstigen Bescheinigungen an die Sozialversicherungsträger". 2. In § 95b Absatz 4 werden die Wörter „und der Unfallversicherung" durch die Wörter „, der ...
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