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Zitierungen von § 5 GGVSee
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GGVSee verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GGVSee selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 GGVSee Zulassung zur Beförderung (vom 01.01.2013)
... weiterbefördert werden sollen, nur mit vorheriger Genehmigung der in § 5 Abs. 1 oder der in § 6 Abs. 1 und 2 genannten zuständigen Behörden gelöscht ...
§ 6 GGVSee Zuständigkeiten (vom 01.01.2015)
... 1 genannten Vorschriften, 2. den Abschluss von trilateralen Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5, 3. Ausnahmen nach § 5 Absatz 6 und 4. die Erteilung von ... von trilateralen Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5, 3. Ausnahmen nach § 5 Absatz 6 und 4. die Erteilung von Bescheinigungen nach Nummer 1.3.2 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See
V. v. 16.12.2011 BGBl. I S. 2780, 2012 I 122
Artikel 1 3. GGVSeeÄndV (vom 22.12.2011)
... zu löschen." d) Der bisherige Absatz 12 wird Absatz 13. 4. § 5 Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe a wird das Wort ...
Fünfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1139
Artikel 2 5. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutverordnung See
... S. 760)" ersetzt. 2. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. 3. In § 5 Absatz 5 Satz 1 und 4 und Absatz 6 und in § 6 Absatz 8 wird jeweils das Wort ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 518 9. ZustAnpV Gefahrgutverordnung See
... In § 4 Abs. 10, § 5 Abs. 4 und § 6 Abs. 1 der Gefahrgutverordnung See in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See
V. v. 26.03.2014 BGBl. I S. 298
Artikel 1 4. GGVSeeÄndV
... Wort „Güterbeförderungseinheit" ersetzt. 3. § 5 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die nach Landesrecht zuständigen ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung See
V. v. 22.12.2009 BGBl. I S. 3967
Artikel 1 2. GGVSeeÄndV
... Der bisherige Absatz 13 wird Absatz 12. 5. Dem § 5 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Die ... genannten Vorschriften, 2. den Abschluss von trilateralen Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5 und 3. für Ausnahmen nach § 5 Absatz 6." 7. § ... Vereinbarungen nach § 5 Absatz 5 und 3. für Ausnahmen nach § 5 Absatz 6." 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz ...
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