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Zitierungen von § 12 DEÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DEÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 DEÜV Jahresmeldung (vom 01.01.2021)
... Jahresmeldung entfällt, wenn zum 31. Dezember eine Meldung nach §§ 8, 9 oder § 12 zu erstatten ist. (2) Arbeitsentgelt ist nur insoweit zu melden, als es nicht schon ...
§ 11 DEÜV Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (vom 01.01.2016)
... gesondert zu melden, wenn 1. eine Meldung nach den §§ 8 bis 10 oder § 12 für das Kalenderjahr, dem das Arbeitsentgelt zuzuordnen ist, nicht mehr erfolgt, ... nicht mehr erfolgt, 2. die folgende Meldung nach den §§ 8 bis 10 oder § 12 kein beitragspflichtiges laufend gezahltes Arbeitsentgelt enthält, 3. für das ...
§ 13 DEÜV Meldungen für geringfügig Beschäftigte (vom 01.01.2022)
... Buches Sozialgesetzbuch gelten § 5 Abs. 1 bis 7 und 9 und die §§ 6 und 8 bis 12 entsprechend. (2) Bei Anmeldung eines geringfügigen Beschäftigten nach § ...
§ 38 DEÜV Entgeltersatzleistungen (vom 01.07.2020)
... 6 und 7 gilt entsprechend. (3) § 5 Abs. 3 gilt entsprechend. § 12 Abs. 5 gilt entsprechend; die Meldung ist innerhalb eines Monats nach dem Verlangen des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500
Artikel 18 6. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... Aufgaben" ersetzt. 2. § 5 Absatz 5 wird aufgehoben. 3. In § 12 Absatz 1 werden die Wörter „oder in einen Beschäftigungsbetrieb mit eigener ...
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 28 8. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... b) Absatz 8 wird aufgehoben. 3. Dem § 12 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Beginn und Ende einer in Anspruch ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... die Wörter „§ 28a Absatz 1 Satz 1 Nummer 10" ersetzt. 4. In § 12 Absatz 1 werden jeweils die Wörter „einer Betriebsstätte" durch die ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 19.12.2007 BGBl. I S. 3024
Artikel 18 SGBIVuaÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... Wochen abzugeben." 3. In § 13 wird die Angabe „§§ 6, 8 und 12 " durch die Angabe „§§ 6, 8, 8a und 12" ersetzt. 4. In § ... die Angabe „§§ 6, 8 und 12" durch die Angabe „§§ 6, 8, 8a und 12 " ersetzt. 4. In § 20 Abs. 1 Satz 2 wird das Wort ...
Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2575; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248
Artikel 10 RÜAbschlG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... b) Die Absätze 2 und 3 werden aufgehoben. 2. In § 12 Absatz 1 werden nach den Wörtern „oder dieser" die Wörter „bis zum 31. Dezember ...
Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
Artikel 11 UVMG Folgeänderungen anderer Gesetze und Verordnungen
... Buches Sozialgesetzbuch gelten § 5 Abs. 1 bis 7 und 9 und die §§ 6 und 8 bis 12 entsprechend." 2. In § 14 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: ...
Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft
G. v. 07.09.2007 BGBl. I S. 2246; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 1 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130
Artikel 23 MEG II Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... 193" durch die Angabe „§§ 190 bis 194" ersetzt. 2. Dem § 12 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Eine Meldung nach § 194 des ... 3. Dem § 38 Abs. 3 wird folgender Satz angefügt: „§ 12 Abs. 5 gilt entsprechend; die Meldung ist innerhalb eines Monats nach dem Verlangen des ...
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