XII - Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (PKBaSSatzung k.a.Abk.)

Anhang V. v. 14.01.2006 BGBl. I S. 166, 167 (Nr. 5)
Geltung ab 01.01.2006; FNA: 7633-1-1 Vorschriften für einzelne Versicherungsunternehmungen

XII . Anlage zu § 57 der Satzung

1. Beschluss der außerordentlichen Hauptversammlung vom 28. März 1973:

Die am 31. Dezember 1972 in der Abteilung A erworbenen Anwartschaften und laufenden Renten werden mit Wirkung vom 1. Januar 1973 in der Weise angehoben, dass die erworbenen Anwartschaften und Rentenanteile, die durch Beiträge erdient worden sind, die vor dem 1. Juli 1967 entrichtet sind, um 15 v. H., die übrigen um 5 v. H. angehoben werden.

2. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 6. November 1975:

Die am 31. Dezember 1974 laufenden Renten und erworbenen Anwartschaften der Abteilungen A bis C und G 2 werden mit Wirkung vom 1. Januar 1976 um 6 v. H., die der Abteilung G 1 um 8 v. H. angehoben.

3. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 13. November 1981:

Mit Wirkung vom 1. Januar 1982 werden die am 31. Dezember 1980 laufenden Renten

a) in der Abteilung G 1 um 25 v. H.,

b) in der Abteilung G 2 um 8 v. H.

angehoben.

4. Beschluss des Kuratoriums vom 16. November 1982:

Mit Wirkung vom 1. Januar 1983 werden die am 31. Dezember 1982 laufenden Renten in der Abteilung A,

a) soweit der Rentenbeginn vor dem 1. Januar 1978 liegt, um 22 v. H.,

b) soweit der Rentenbeginn nach dem 31. Dezember 1977 und vor dem 1. Januar 1982 liegt, um 6 v. H.

angehoben.

5. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 16. November 1984:

a) Die am 31. Dezember 1983 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften in der Abteilung A werden zum 1. Januar 1985 um 5 v. H. erhöht.

b) Die am 31. Dezember 1983 laufenden Renten in der Abteilung G 1 werden zum 1. Januar 1985 um 10 v. H. erhöht.

6. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 27. November 1987:

a) Die am 31. Dezember 1986 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften in der Abteilung A werden zum 1. Januar 1988 um 4,5 v. H. erhöht.

b) Die am 31. Dezember 1986 laufenden Renten in der Abteilung G 1 werden zum 1. Januar 1988 um 16,0 v. H. erhöht.

c) Die am 31. Dezember 1986 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften in der Abteilung G 2 werden zum 1. Januar 1988 um 2,0 v. H. erhöht.

7. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 29. November 1990:

a) Die am 31. Dezember 1989 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften in der Abteilung A werden zum 1. Januar 1991 um 10,0 v. H. erhöht.

b) Die am 31. Dezember 1989 laufenden Renten in der Abteilung G 1 werden zum 1. Januar 1991 um 10,0 v. H. erhöht.

c) Die am 31. Dezember 1989 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften in der Abteilung G 2 werden zum 1. Januar 1991 um 10,0 v. H. erhöht.

8. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 25. November 1993:

a) Die am 31. Dezember 1992 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung A werden mit Wirkung vom 1. Januar 1994 um 9,5 v. H. erhöht.

b) Die am 31. Dezember 1992 laufenden Renten der Abteilung G 1 werden mit Wirkung vom 1. Januar 1993 um 14 v. H. erhöht.

c) Die am 31. Dezember 1992 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung G 2 werden mit Wirkung vom 1. Januar 1993 um 14 v. H. erhöht.

d) Die am 31. Dezember 1992 laufenden Renten der Abteilung H 1 werden zum 1. Januar 1994 um 8,5 v. H. erhöht.

e) Die am 31. Dezember 1992 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung H 2 werden zum 1. Januar 1994 um 8,5 v. H. erhöht.

9. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 22. November 1996:

a) Die am 31. Dezember 1995 bestehenden Anwartschaften der Abteilung A werden zum 1. Januar 1997 um 5,0 v. H. erhöht;

b) die am 31. Januar 1995 laufenden Renten der Abteilung A werden zum 1. Januar 1997 um 6,5 v. H. erhöht;

c) die am 31. Dezember 1995 laufenden Renten der Abteilung G 1 werden mit Wirkung zum 1. Januar 1997 um 13,0 v. H. erhöht;

d) die am 31. Dezember 1995 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung G 2 werden mit Wirkung zum 1. Januar 1997 um 20,0 v. H. erhöht;

e) die am 31. Dezember 1995 laufenden Renten der Abteilung H 1 werden zum 1. Januar 1997 um 21,0 v. H. erhönt;

f) die am 31. Dezember 1995 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung H 2 werden zum 1. Januar 1997 um 12,0 v. H. erhöht.

10. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 12. November 1999:

a) Die am 31. Dezember 1998 bestehenden Anwartschaften und laufenden Renten der Abteilung A werden zum 1. Januar 2000 um 1,5 v. H. erhöht;

b) die am 31. Dezember 1998 laufenden Renten der Abteilung G 1 werden mit Wirkung zum 1. Januar 2000 um 23,0 v. H. erhöht;

c) die am 31. Dezember 1998 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung G 2 werden mit Wirkung zum 1. Januar 2000 um 12,0 v. H. erhöht;

d) die am 31. Dezember 1998 laufenden Renten der Abteilung H 1 werden zum 1. Januar 2000 um 20,0 v. H. erhöht;

e) die am 31. Dezember 1998 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung H 2 werden zum 1. Januar 2000 um 15,0 v. H. erhöht.

11. Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung vom 15. November 2002:

a) Die am 31. Dezember 2001 bestehenden Anwartschaften und laufenden Renten der Abteilung A werden zum 1. Januar 2003 um 3,75 v. H. erhöht;

b) die am 31. Dezember 2001 bestehenden Anwartschaften der Abteilung A 2000 werden zum 1. Januar 2003 nicht erhöht;

c) die am 31. Dezember 2001 laufenden Renten der Abteilung G 1 werden mit Wirkung zum 1. Januar 2003 um 9,5 v. H. erhöht;

d) die am 31. Dezember 2001 laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung G 2 werden mit Wirkung zum 1. Januar 2003 um 0,65 v. H. erhöht;

e) die am 31. Dezember 2001 laufenden Renten der Abteilung H 1 werden zum 1. Januar 2003 um 12,5 v. H. erhöht;

f) die am 31. Dezember 2001 _laufenden Renten und bestehenden Anwartschaften der Abteilung H 2 werden zum 1. Januar 2003 um 5,75 v. H. erhöht.