Änderung Anlage 5 Saatgutverordnung vom 01.12.2020

Anlage 5 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.12.2020 geltenden Fassung

Anlage 5 n.F. (neue Fassung)
in der am 01.12.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 2 V. v. 24.11.2020 BGBl. I S. 2540

(Text alte Fassung)

Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7, §§ 31 und 33 Absatz 6 und § 43 Absatz 1a und 2) Angaben auf dem Etikett und dem Einleger

(Text neue Fassung)

Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7, §§ 30a, 31 und 33 Absatz 6 und § 43 Absatz 1a und 2) Angaben auf dem Etikett und dem Einleger

(Textabschnitt unverändert)

1 Basissaatgut, Zertifiziertes Saatgut

(Text alte Fassung)

1.1 'EG-Norm'

(Text neue Fassung)

1.1 'EU-Norm'

(Textabschnitt unverändert)

1.2 'Bundesrepublik Deutschland'

1.3 Kennzeichen der Anerkennungsstelle

1.3a Amtlich zugeteilte Seriennummer

1.4 Art, bei Festulolium (Festuca spp. x Lolium spp.) die Namen der Arten innerhalb der Gattungen Festuca und Lolium 1)

1.5 Sortenbezeichnung 2)4)

1.6 Kategorie 3)

1.7 Anerkennungsnummer: bei Basissaatgut von Hybridsorten von Getreide, das aus einer Mischung der mütterlichen und väterlichen Erbkomponente besteht, ist zusätzlich anzugeben 'Technische Mischung'

1.8 'Probenahme ...' (Monat, Jahr)

1.9 Erzeugerland

1.10 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner oder - bei Runkelrübe, Zuckerrübe und Roter Rübe - der Knäuel

1.11 Zusätzliche Angaben

2 Standardsaatgut

(Text alte Fassung)

2.1 'EG-Norm'

(Text neue Fassung)

2.1 'EU-Norm'

(Textabschnitt unverändert)

2.2 'Standardsaatgut'

2.3 Name und Anschrift des Kennzeichnenden oder seine Betriebsnummer

2.4 Art 1)

2.5 Sortenbezeichnung 2)

2.6 Bezugsnummer

2.7 Wirtschaftsjahr der Schließung

2.8

2.9 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner oder - bei Roter Rübe - der Knäuel

2.10 Zusätzliche Angaben

3 Handelssaatgut

(Text alte Fassung)

3.1 'EG-Norm'

(Text neue Fassung)

3.1 'EU-Norm'

(Textabschnitt unverändert)

3.2 'Bundesrepublik Deutschland'

3.3 Kennzeichen der Zulassungsstelle

3.3a Amtlich zugeteilte Seriennummer

3.4 'Handelssaatgut (nicht der Sorte nach anerkannt)'

3.5 Art 1)

3.6 Zulassungsnummer

3.7 'Probenahme ...' (Monat, Jahr)

3.8 Aufwuchsgebiet

3.9 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner

3.10 Zusätzliche Angaben

4 Saatgutmischungen

4.1 'Bundesrepublik Deutschland'

4.2 Kennzeichen der Anerkennungsstelle

4.2a Amtlich zugeteilte Seriennummer

4.3 'Saatgutmischung für ...' (Verwendungszweck)

4.4 Mischungsnummer

4.5 'Verschließung ...' (Monat, Jahr)

4.6 Angegebenes Gewicht der Packung oder angegebene Zahl der Körner

4.7 Zusätzliche Angaben

5 Anerkanntes Vorstufensaatgut

5.1 Angaben nach den Nummern 1.2 bis 1.5 und 1.7 bis 1.11

5.2 'Vorstufensaatgut'

6 Nicht anerkanntes Saatgut

6.1 Name der für die Feldbesichtigung zuständigen Behörde

6.2 'Bundesrepublik Deutschland'

6.2a Amtlich zugeteilte Seriennummer

6.3 Art 1)

6.4 Sortenbezeichnung; bei Sorten, die nur als Komponenten zur Erzeugung von Hybridsorten verwendet werden, das Wort 'Komponente'

6.5 Kategorie

6.6 Bei Hybridsorten das Wort 'Hybride'

6.7 Kennnummer des Feldes oder der Partie

6.8 Angegebenes Gewicht der Packung

6.9 'Noch nicht anerkanntes Saatgut'

7 Saatgut nach § 3 Absatz 2 des Saatgutverkehrsgesetzes

7.1 Angaben nach den Nummern 1.2 5), 1.4, 1.10, 4.5

7.2 'Bundessortenamt' 5)

7.2a Amtlich zugeteilte Seriennummer

7.3 Genehmigungsnummer des Bundessortenamtes

(Text neue Fassung)

7.3a Partienummer 5)

(Textabschnitt unverändert)

7.4 vorläufige Bezeichnung der Sorte, ihre Kennnummer und sofern vorhanden in Klammern die vorgeschlagene Sortenbezeichnung

7.5 Angaben nach § 43 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe d

(Text alte Fassung)

7.6 'Nur für Versuchszwecke' 5)

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1) Botanische Bezeichnung (ohne Autorennamen) und deutsche Bezeichnung.
2) Bei Saatgut von Gemüsesorten ist der Hinweis nach § 33 Abs. 8 im Anschluss an die Sortenbezeichnung und von dieser durch einen Schrägstrich getrennt anzugeben. Der Hinweis darf nicht auffälliger sein als die Sortenbezeichnung.
3) Bei Zertifiziertem Saatgut zweiter oder dritter Generation sind der Kategoriebezeichnung 'Zertifiziertes Saatgut' die Wörter 'zweiter Generation' oder 'dritter Generation' anzufügen.
4) Bei Zertifiziertem Saatgut erster und zweiter Generation von Sorten von Nacktgerste ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis 'Mindestkeimfähigkeit 75 %' anzugeben. Bei Saatgut von Zuckermais 'super sweet' ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis 'Mindestkeimfähigkeit 80 %' anzugeben.
5) Dies gilt nicht für Saatgut von Gemüsearten.

(Text neue Fassung)

7.6 'Nur für Tests und Versuche' 5)

8. Kennzeichnung mit einem nach den in § 30a Absatz 1 genannten Rechtsakten der Europäischen Union erforderlichen Pflanzenpass entsprechend den dort geregelten Vorgaben


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1) Botanische Bezeichnung (ohne Autorennamen) und deutsche Bezeichnung.
2) Bei Saatgut von Gemüsesorten ist der Hinweis nach § 33 Abs. 8 im Anschluss an die Sortenbezeichnung und von dieser durch einen Schrägstrich getrennt anzugeben. Der Hinweis darf nicht auffälliger sein als die Sortenbezeichnung.
3) Bei Zertifiziertem Saatgut zweiter oder dritter Generation sind der Kategoriebezeichnung 'Zertifiziertes Saatgut' die Wörter 'zweiter Generation' oder 'dritter Generation' anzufügen.
4) Bei Zertifiziertem Saatgut erster und zweiter Generation von Sorten von Nacktgerste ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis 'Mindestkeimfähigkeit 75 %' anzugeben. Bei Saatgut von Zuckermais 'super sweet' ist auf dem Etikett zusätzlich der Hinweis 'Mindestkeimfähigkeit 80 %' anzugeben.
5) Dies gilt nicht für Saatgut von Gemüsearten.