Zitierungen von § 40 Saatgutverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SaatgutV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SaatgutV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 26 SaatgutV Gestattung des Inverkehrbringens (vom 17.06.2017)

... von Gemüsesorten einer Gemüseart enthalten und 2. in Kleinpackungen nach § 40 abgegeben werden. (4) Saatgutmischungen, die Saatgut enthalten, dessen Inverkehrbringen ...

§ 28 SaatgutV Rücknahme der Erteilung der Mischungsnummer oder Kennnummer

... nach § 27 Abs. 5 entnommenen Probe die Erteilung der Mischungsnummer oder Kennnummer (§ 40 Abs. 6) für diese Saatgutmischung zurückgenommen und ist der Antragsteller nicht mehr im ...

§ 46 SaatgutV Kennzeichnung (vom 31.07.2018)

... von Zertifiziertem Saatgut von Gemüse tritt an die Stelle der Kennzeichnung nach § 40 Abs. 3 ein Etikett, Einleger oder Aufdruck mit den Angaben nach Anlage 8 Nr. 1.3. (3) Soll ...

Anlage 6 SaatgutV (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) Kleinpackungen Höchstmengen und Kennzeichnung (vom 01.12.2020)

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Zitat in folgenden Normen

Erhaltungssortenverordnung

Artikel 1 V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2107; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4595

§ 9 ErhSortV Kennzeichnung (vom 05.10.2021)

... Probenahme zum Zweck der Keimfähigkeitsprüfung mit der Angabe „beprobt...", § 40 Absatz 4 der Saatgutverordnung gilt entsprechend, 4. Pflanzenart, 5. Sortenbezeichnung der Erhaltungssorte ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 25.10.2012 BGBl. I S. 2270

Artikel 2 16. SaatGRÄndV Änderung der Saatgutverordnung

... Gemüsesorten einer Gemüseart enthalten und 2. in Kleinpackungen nach § 40 abgegeben werden." d) In Absatz 5 werden die Wörter „oder ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 09.06.2017 BGBl. I S. 1614

Artikel 2 17. SaatGRÄndV Änderung der Saatgutverordnung

... von der Anerkennungsstelle zugeteilte Ordnungsnummer trägt," gestrichen. 4. § 40 Absatz 7 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2128

Artikel 2 14. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung

... 9 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 werden die Wörter „§ 40 Absatz 4 der Saatgutverordnung gilt entsprechend," angefügt. b) In Nummer 6 ...

Zwölfte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 16.03.2010 BGBl. I S. 282

Artikel 2 12. SaatGRÄndV Änderung der Saatgutverordnung

... die Wörter „aus den Buchstaben „DE"" ersetzt. 8. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „aus ... (2) § 14 Absatz 2 Satz 1, § 27 Absatz 1 Satz 2, § 29 Absatz 3 Satz 2 und § 40 Absatz 7 Satz 1 Nummer 1 sind bis zum Ablauf des 30. Juni 2010 in der am 26. März 2010 ...

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