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Artikel 42 - Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELVBBG k.a.Abk.)

G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855 (Nr. 18); Geltung ab 25.04.2006, abweichend siehe Artikel 80

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 43 Vorschriften zitiert

Artikel 42 Aufhebung der Öllein-Verordnung

Artikel 42 ändert mWv. 25. April 2006 ÖllV

(7847-11-4-26)

Die Öllein-Verordnung vom 14. November 1977 (BGBl. I S. 2263), zuletzt geändert durch Artikel 47 des Gesetzes vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 2018), wird aufgehoben.

Inhaltsverzeichnis

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