Artikel 79 - Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELVBBG k.a.Abk.)

G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855 (Nr. 18); Geltung ab 25.04.2006, abweichend siehe Artikel 80

55 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 43 Vorschriften zitiert

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Artikel 79 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Die auf Artikel 40 beruhenden Teile der Subventionsverordnung Zucker können auf Grund der Ermächtigungen des Gesetzes zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen durch Rechtsverordnung geändert werden.

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