Auf Grund des § 21 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1757, 2797) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

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Artikel 1 Änderung der Rohrfernleitungsverordnung

Artikel 1 ändert mWv. 1. Januar 2006 RohrFLtgV § 6

In § 6 Satz 1 der Rohrfernleitungsverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3809), die durch Artikel 280 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, wird die Angabe „31. Dezember 2005" durch die Angabe „31. Dezember 2007" ersetzt.

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Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2006 in Kraft.

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