Zitierungen von § 5 BVV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6a BVV Weiterleitung und Abrechnung sonstiger Beiträge (vom 01.01.2020)
... Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend für Beitragszahlungen und Beitragsweiterleitungen nach § 252 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 29 8. SGB IV-ÄndG Änderung der Beitragsverfahrensverordnung
... des halben" ersetzt. 1. § 3 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 2. § 5 Absatz 4 wird aufgehoben. 3. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)
G. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2426
Artikel 5a GKV-OrgWG Änderung der Beitragsverfahrensverordnung
... 6a Weiterleitung und Abrechnung sonstiger Beiträge (1) Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend für Beitragszahlungen und Beitragsweiterleitungen nach § 252 ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 27 GKV-WSG Änderung der Beitragsverfahrensverordnung
... vom 3. Mai 2006 (BGBl. I S. 1138) wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 wird das Wort „und" durch die Wörter „, den ...


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