Artikel 5 - Achte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (8. SchSAV k.a.Abk.)

V. v. 28.06.2006 BGBl. I S. 1417 (Nr. 30); Geltung ab 01.07.2006, abweichend siehe Artikel 8

Artikel 5 Änderung der Sportseeschifferscheinverordnung

Die Sportseeschifferscheinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 1998 (BGBl. I S. 394), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 6. August 2005 (BGBl. I S. 2288), wird wie folgt geändert:

1. In § 1 Abs. 7 Satz 1 werden nach dem Wort „Sportfahrzeugen" die Wörter „und Traditionsschiffen" und nach dem Wort „Sportfahrzeugs" die Wörter „oder des Traditionsschiffs" eingefügt.

2. § 4 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 werden die Wörter „vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.

b) In Satz 2 werden die Wörter „Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen kann" durch die Wörter „Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest kann mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.

3. In § 4a Abs. 1 werden die Wörter „vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.

4. § 15a Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 wird nach dem Wort „ist" das Wort „oder" durch ein Komma ersetzt.

b) Nach Nummer 2 wird folgende neue Nummer 3 eingefügt:

„3. entgegen § 1 Abs. 7 Satz 1 seine Befähigung zur Teilnahme am mobilen Seefunkdienst oder am mobilen Seefunkdienst über Satelliten nicht nachweist oder".

c) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 4.