Zitierungen von § 3 EnergieStG

... oder zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach den §§ 3 und 3a verwendet oder zu diesen Zwecken abgegeben werden. Nach Satz 1 versteuerte ...

... anzuzeigen oder von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die Begünstigungen nach den §§ 3 , 3a sowie nach den §§ 47a, 53a, 54, 56 und ...

... 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a. Satz 1 gilt nicht in den Fällen nach den §§ 3 , 3a, 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, §§ 26, 27 Abs. 1 sowie in den nach § 66 Abs. 1 Nr. 12 ...

... mit anderen Energieerzeugnissen, wenn diese zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 verwendet werden, 2. gasförmige Kohlenwasserstoffe, die aus dem biologisch ... oder bei der Abwasserreinigung anfallen, wenn diese in begünstigten Anlagen nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 verwendet werden, 3. Energieerzeugnisse der Position 2705 der Kombinierten ...

... steuerfrei zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet werden. (2b) Verflüssigtes Erdgas darf steuerfrei zu den in § 27 ...

... oder zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet worden sind. Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der ...

... in begünstigten Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 3 mit einem Monats- oder Jahresnutzungsgrad von mindestens 70 Prozent verwendet worden sind. ...

... 5 des Stromsteuergesetzes zu betrieblichen Zwecken verheizt oder in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet worden sind. Eine Steuerentlastung für Energieerzeugnisse, die zur ...

... 3 des Stromsteuergesetzes zu betrieblichen Zwecken verheizt oder in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet worden sind. Eine Steuerentlastung für Energieerzeugnisse, die zur ...

... 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 3 Absatz 5 eine begünstigte Anlage nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anmeldet, 2. ...

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 1 bis 3b zu erlassen und dabei insbesondere a) die Begriffe der §§ 1 bis 2 ... von § 2 Abs. 4 besondere Steuersätze festzusetzen, c) die Begriffe des § 3 näher zu bestimmen, Vorgaben zur Ermittlung des Monats- oder Jahresnutzungsgrads, zur ... sowie zur Anmeldepflicht zu machen und den Betreibern von Anlagen nach § 3 Pflichten zum Nachweis der dort genannten Voraussetzungen aufzuerlegen, d) ...

... wenn Energieerzeugnisse ausschließlich der Stromerzeugung in Anlagen im Sinne des § 3 des Energiesteuergesetzes dienen, die während des gesamten von der Anzeige erfassten Zeitraums stromsteuerpflichtig ...

... 3 des Stromsteuergesetzes; 2. die Steuerermäßigungen nach a) den §§ 3 und 3a des Energiesteuergesetzes, b) § 9 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes und ...

... werden. (5) Als gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (KWK) im Sinn der §§ 3 und 53 bis 53a des Gesetzes gilt die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in nutzbare ...

... Anlage im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie der §§ 53 und 53a des Gesetzes gilt ein Verbund aus ...

... Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum ... ist dem zuständigen Hauptzollamt vorzulegen. (2) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den ...

... kann auf Antrag eine Steuerentlastung bis auf den Betrag entsprechend der in den §§ 3 und 3a des Gesetzes genannten Steuerermäßigungen gewährt werden, wenn der ...

... des KWK-Prozesses verwendet worden sind. Für Energieerzeugnisse, die in den in § 3 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes genannten technischen Einrichtungen verwendet worden sind, wird keine ...

... und nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, cc) nach den §§ 3 , 3a, 44, 46, 47, 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie dd) nach § 9 des ...

... zu betrieblichen Zwecken verheizt oder in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet worden sind. (2) Die Steuerentlastung beträgt für ein Kalenderjahr ...

... nach der Angabe zu § 9 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes". c) Nach der Angabe zu § 11a werden folgende ... 4. Die Zwischenüberschrift nach § 9 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes". 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) In ... kann auf Antrag eine Steuerentlastung bis auf den Betrag entsprechend den in den §§ 3 , 3a und 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Gesetzes genannten Steuerbefreiungen und ... die innerhalb des KWK-Prozesses verwendet worden sind. Für Energieerzeugnisse, die in den in § 3 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes genannten technischen Einrichtungen verwendet worden sind, wird keine ...

... und 2. die Steuerermäßigungen nach a) den §§ 3 und 3a des Energiesteuergesetzes, b) § 9 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes und ...

... 8. § 9 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 4 des Gesetzes ist bei dem Hauptzollamt abzugeben, das für den Anlagenbetreiber ...

... 1 genannten Energieerzeugnisse sinnvoll zugeordnet werden können." 5. § 3 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Ortsfest im Sinn dieses Gesetzes sind ... zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet werden." 13. § 47 Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... oder zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet worden sind. Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Entlastungsbetrag ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und ... a) Die Angabe zu § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad".  ... und 26 genannten steuerfreien Zwecken abgegeben oder verwendet werden." 4. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und ... verwendet werden." 4. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad (1) Begünstigte Anlagen ... in begünstigten Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 3 mit einem Monats- oder Jahresnutzungsgrad von mindestens 70 Prozent verwendet worden sind. ... § 58 wird aufgehoben. 16. In § 64 Nummer 1 wird die Angabe „§ 3 Abs. 4" durch die Angabe „§ 3 Absatz 5" ersetzt. 17. § 66 ... In § 64 Nummer 1 wird die Angabe „§ 3 Abs. 4" durch die Angabe „§ 3 Absatz 5" ersetzt. 17. § 66 Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... b) Nummer 3 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: „c) die Begriffe des § 3 näher zu bestimmen, Vorgaben zur Ermittlung des Monats- oder Jahresnutzungsgrads, zur ... sowie zur Anmeldepflicht zu machen und den Betreibern von Anlagen nach § 3 Pflichten zum Nachweis der dort genannten Voraussetzungen aufzuerlegen,". c) ...

... und nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, ee) nach den §§ 3 , 3a, 44, 46, 47, 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie ff) nach § 9 des ...

... des Stromsteuergesetzes; 2. die Steuerermäßigungen nach a) den §§ 3 und 3a des Energiesteuergesetzes, b) § 9 Absatz 2 des Stromsteuergesetzes und ...

... nach der Angabe zu § 1a wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3 , 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". b) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe ... zu den §§ 9 bis 11 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 2 und den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 9 ... den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 9 Anlagenbegriff Zu den §§ 3 , 53a und 53b des Gesetzes § 10 Nutzungsgradermittlung Zu § 3 ... 3, 53a und 53b des Gesetzes § 10 Nutzungsgradermittlung Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers". c) Die ... vor § 1b wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 1 bis 3 , 53 bis 53b und 55 des Gesetzes". 4. § 1b wird wie folgt geändert: ... „(5) Als gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (KWK) im Sinn der §§ 3 und 53 bis 53b des Gesetzes gilt die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in nutzbare ... Zwischenüberschriften und die folgenden §§ 9 bis 11 ersetzt: „Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 2 und den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 9 ... 53 bis 53b des Gesetzes § 9 Anlagenbegriff (1) Als Anlage im Sinn des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 , § 37 Absatz 2 Satz 2 und der §§ 53 bis 53b des Gesetzes gilt ein Verbund aus ... Strom zumindest teilweise in das Versorgungsnetz eingespeist werden soll. Zu den §§ 3 , 53a und 53b des Gesetzes § 10 Nutzungsgradermittlung (1) Zur ... in Form von Strahlungswärme, die ungenutzt an die Umgebung abgegeben wird. Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (1) Der Betreiber ... § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für ... Der Nachweis ist dem zuständigen Hauptzollamt vorzulegen. (2) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anlagenbetreiber ... innerhalb des KWK-Prozesses verwendet worden sind. Für Energieerzeugnisse, die in den in § 3 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes genannten technischen Einrichtungen verwendet worden sind, wird keine ... innerhalb des KWK-Prozesses verwendet worden sind. Für Energieerzeugnisse, die in den in § 3 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes genannten technischen Einrichtungen verwendet worden sind, wird keine ...

... Satz 1 und 2" durch die Wörter „Absatz 4 Satz 1 bis 4" ersetzt. 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden nach den Wörtern ... Union, die der Kommission anzuzeigen oder von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die §§ 3 , 3a, 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie die §§ 53a, 53b, 54, 55, 56 und ... mit anderen Energieerzeugnissen, wenn diese zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 verwendet werden, 2. gasförmige Kohlenwasserstoffe, die aus dem biologisch ... oder bei der Abwasserreinigung anfallen, wenn diese in begünstigten Anlagen nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 verwendet werden, 3. Energieerzeugnisse der Position 2705 der Kombinierten ... in begünstigten Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 3 mit einem Monats- oder Jahresnutzungsgrad von mindestens 70 Prozent verwendet worden sind. ...

... Union, die der Kommission anzuzeigen oder von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die §§ 3 , 3a, 28 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie die §§ 47a, 53a, 54, 55, 56 und ...

... anzuzeigen oder von ihr zu genehmigen sind, sind in diesem Gesetz die Begünstigungen nach den §§ 3 , 3a sowie nach den §§ 47a, 53a, 54, 56 und 57." 2. § 57 wird wie ...