Zitierungen von § 19 EnergieStG

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 15 bis 19b zu erlassen und dabei insbesondere a) Vorschriften zu § 15a zu dem ...

... bis 3, § 15 Abs. 1 oder Abs. 2, auch jeweils in Verbindung mit § 15 Abs. 4, §§ 19 , 22 Abs. 1 oder § 23 Abs. 1 oder Abs. 2 des Energiesteuergesetzes als in den Verkehr ...

... 43 und die Angabe zu § 43 werden wie folgt gefasst: „Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern ... vor § 43 sowie § 43 werden wie folgt gefasst: „Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes § 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern ...

...  „(1) Wird Erdgas nicht leitungsgebunden in das Steuergebiet eingeführt (§ 19 ), gelten die §§ 19a und 19b sinngemäß mit der Maßgabe, dass keine ...

... aus Drittländern oder Drittgebieten". g) Die Angaben zu den §§ 19 bis 19b werden wie folgt gefasst: „§ 19 (weggefallen) § ... g) Die Angaben zu den §§ 19 bis 19b werden wie folgt gefasst: „ § 19 (weggefallen) § 19a (weggefallen) § 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner ... Eingang von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten". 19. Die §§ 19 und 19a werden aufgehoben. 20. § 19b wird wie folgt gefasst:  ... Nummer 3" ersetzt. 24. In § 35 werden die Wörter „eingeführt ( § 19 ), gelten die §§ 19a und 19b" durch die Wörter „eingeführt, gilt ... ersetzt. 27. In § 41 Absatz 1 werden die Wörter „eingeführt ( § 19 ), gelten die §§ 19a und 19b" durch die Wörter „eingeführt, gilt ... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 15 bis 19b zu erlassen und dabei insbesondere a) Vorschriften zu § 15a zu dem ...

... Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr". h) Vor der Angabe zu § 19 wird folgende Angabe eingefügt: „Abschnitt 2a Einfuhr von ... aus Drittländern oder Drittgebieten". i) Nach der Angabe zu § 19 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 19a ... Verfahren der Steueraussetzung (§ 5) noch ein zollrechtliches Nichterhebungsverfahren (§ 19 Absatz 2); 11. Personen: natürliche und juristische Personen sowie ... die Entrichtung der Steuer in diesem Mitgliedstaat vorlegt." 19. Vor § 19 wird folgende Angabe eingefügt: „Abschnitt 2a Einfuhr von ... von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten". 20. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Einfuhr (1) Einfuhr ist  ... Drittgebieten". 20. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Einfuhr (1) Einfuhr ist 1. der Eingang von Energieerzeugnissen aus ... beim Eingang in das Zollgebiet der Gemeinschaft." 21. Nach § 19 werden folgende §§ 19a und 19b eingefügt: „§ 19a ... unberührt. (4) Für Energieerzeugnisse, die in der Truppenverwendung (§ 19 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe e) zweckwidrig verwendet werden, finden abweichend von den ... „§ 35 Einfuhr Wird Kohle in das Steuergebiet eingeführt (§ 19 ), gelten die §§ 19a und 19b mit der Maßgabe sinngemäß, dass die Steuer ... (1) Wird Erdgas nicht leitungsgebunden in das Steuergebiet eingeführt (§ 19 ), gelten die §§ 19a und 19b sinngemäß. (2) Absatz 1 gilt nicht ... In dem einleitenden Satzteil vor Buchstabe a wird die Angabe „den §§ 15 bis 19 " durch die Angabe „den §§ 15 bis 19b" ersetzt. b) ... näher zu regeln,". c) In Buchstabe d wird der Klammerzusatz „(§ 19 )" durch den Klammerzusatz „(§ 19b Absatz 3)" ersetzt. ff) Nummer ...