Zitierungen von § 40 EnergieStG

... § 9 Absatz 1a, § 18 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 34 Satz 1 oder § 40 Absatz 1 Satz 1 , oder § 23 Absatz 4 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 38 bis 44 zu erlassen und dabei insbesondere a) das Nähere über die ...

... Absatz 1, § 37 Absatz 2 Satz 5 und 6, Absatz 3 Satz 2, Absatz 4 Satz 1, § 38 Absatz 1, § 40 Absatz 1 , § 41 Absatz 1, § 43 Absatz 1 oder § 44 Absatz 4 Satz 2 des Energiesteuergesetzes ...

... die §§ 38 und 38a in den Fällen, in denen §§ 15 bis 15c des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt, 2. § 42 in den Fällen, in denen ... gilt, 2. § 42 in den Fällen, in denen § 18 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt.  ...

... 1, nach § 37 Absatz 2 Satz 5 und 6, Absatz 3 Satz 2, Absatz 4 Satz 1, § 38 Absatz 1, § 40 Absatz 1 , § 41 Absatz 1, § 43 Absatz 1 oder § 44 Absatz 4 Satz 2 des Energiesteuergesetzes; ...

... „ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1)" ersetzt. 10. § 40 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Wird Erdgas nicht leitungsgebunden aus ...

... 1 bis 3 oder Nummer 5 genannten Steuerbefreiungen liegen vor" eingefügt. 26. § 40 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „die ... Abs. 3, § 18 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 6 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 34 oder § 40 Abs. 1 , oder § 23 Abs. 4 Satz 1" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1a, § 18 ... „§ 9 Absatz 1a, § 18 Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 34 Satz 1 oder § 40 Absatz 1 Satz 1 , oder § 23 Absatz 4 Satz 1" ersetzt. 33. § 65 Absatz 2 wird wie folgt ...

... „entnommene Erdgasmenge" ersetzt. 29. Dem § 40 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Abweichend von § 15 Absatz 2 ...