Zitierungen von § 44 EnergieStG

... Steuergebiet verbracht oder ausgeführt oder zu den in den §§ 25 bis 27 Absatz 1 und § 44 Absatz 2 genannten steuerfreien Zwecken abgegeben oder verwendet werden, soweit die Energieerzeugnisse von ...

... Vorgänge finden in einem Herstellungsbetrieb (§ 6) oder in einem Gasgewinnungsbetrieb ( § 44 Absatz 3 ) ...

... entnommen wird, es sei denn, es schließt sich ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 44 Absatz 1 ) an oder die Voraussetzungen für eine der in § 9c Absatz 2 Nummer 1 bis 3 oder Nummer 5 ...

... entsteht, wenn sich an die Empfangnahme oder das Verbringen ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 44 Absatz 1 ) anschließt. Abweichend von § 15c Absatz 1 in Verbindung mit § 15c ...

... entsteht, wenn das Erdgas unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steuerbefreiung ( § 44 Absatz 1 ) überführt wird. (2) Absatz 1 gilt nicht für verflüssigtes Erdgas, ...

... 1 gilt nicht für Gemische, die bei Mischvorgängen entstanden sind, die nach § 44 Abs. 3 Satz 2 nicht als Erdgasherstellung gelten. (2) Steuerschuldner ist, ...

... die unter den Voraussetzungen der §§ 26, 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 oder § 44 Absatz 2 zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind. (2) Die Steuerentlastung ...

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 38 bis 44 zu erlassen und dabei insbesondere a) das Nähere über die Anmeldepflicht ... allgemein zu regeln, f) die Teile des Betriebes zu bestimmen, in denen nach § 44 Abs. 2 Erdgas zur Aufrechterhaltung des Betriebes steuerfrei verwendet werden kann, 11. zur ...

... 4 Satz 1, § 38 Absatz 1, § 40 Absatz 1, § 41 Absatz 1, § 43 Absatz 1 oder § 44 Absatz 4 Satz 2 des Energiesteuergesetzes als in Verkehr gebracht. Brennstoffe im Verfahren der steuerfreien Verwendung nach ...

... Die Erlaubnis als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des ... Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 84a), bei dem ... steuerfrei aus dem Steuergebiet verbringen oder ausführen will, hat die Erlaubnis nach § 44 Absatz 1a des Gesetzes, soweit sie nicht allgemein erteilt ist (§ 84a), schriftlich bei dem ...

... Das Hauptzollamt erteilt die Erlaubnis nach § 44 Absatz 1 und 1a des Gesetzes schriftlich oder elektronisch (förmliche Einzelerlaubnis) und stellt auf Antrag ...

... die Menge des verflüssigten Erdgases, das steuerfrei an Inhaber einer Erlaubnis nach § 44 Absatz 1 des Gesetzes abgegeben worden ist, unter Angabe des Namens und der Anschrift des ... er im abgelaufenen Kalenderjahr 1. als Verwender zu steuerfreien Zwecken nach § 44 Absatz 2b des Gesetzes bezogen oder zu anderen steuerfreien Zwecken verwendet hat, 2. ...

... die Teile des Gasgewinnungsbetriebs ( § 44 Absatz 3 des Gesetzes), in denen Energieerzeugnisse steuerfrei nach § 44 Absatz 2 des Gesetzes ... (§ 44 Absatz 3 des Gesetzes), in denen Energieerzeugnisse steuerfrei nach § 44 Absatz 2 des Gesetzes verwendet werden können, gilt § 59 ...

... 27 Ab- satz 1 Satz 1 Nummer 2 des Ge- setzes; jeweils auch in Verbindung mit § 44 Absatz 2b des Gesetzes 3.1 a) wie Nummer 3 b) ... aufgefangen wird b) Verwender Verwendung zu steuerfreien Zwe- cken nach § 44 Absatz 2a des Gesetzes 7 a) Heizöle der Position ...

... und nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, cc) nach den §§ 3, 3a, 44 , 46, 47, 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie dd) nach § 9 des ...

... 83 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Wer Erdgas steuerfrei nach § 44 Absatz 2 des Gesetzes verwenden will, hat die Erlaubnis nach § 44 Absatz 1 Satz 1 des ... steuerfrei nach § 44 Absatz 2 des Gesetzes verwenden will, hat die Erlaubnis nach § 44 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes schriftlich beim Hauptzollamt zu beantragen." 54. ...

... die Wörter „im Betrieb des Verwenders" eingefügt. 12. § 44 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „nach ...

... verbracht oder ausgeführt oder zu den in den §§ 25 bis 27 Absatz 1 und § 44 Absatz 2 genannten steuerfreien Zwecken abgegeben oder verwendet werden, soweit die ... In § 38 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „eine steuerfreie Verwendung (§ 44 )" durch die Wörter „ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1)" ... (§ 44)" durch die Wörter „ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1)" ersetzt. 10. § 40 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... wenn sich an die Empfangnahme oder das Verbringen ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1) anschließt." 11. § 41 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... wenn das Erdgas unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1) überführt wird." 12. § 44 wird wie folgt ... der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1) überführt wird." 12. § 44 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird durch die folgenden Absätze 1 und ...

... und nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, ee) nach den §§ 3, 3a, 44 , 46, 47, 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie ff) nach § 9 des ...

... werden." 26. In § 83 Absatz 1 werden nach den Wörtern „§ 44 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes" ein Komma und die Wörter „sofern sie nicht allgemein ...

...  „§ 86 Eigenverbrauch Für die Teile des Gasgewinnungsbetriebs ( § 44 Absatz 3 des Gesetzes), in denen Energieerzeugnisse steuerfrei nach § 44 Absatz 2 des Gesetzes ... (§ 44 Absatz 3 des Gesetzes), in denen Energieerzeugnisse steuerfrei nach § 44 Absatz 2 des Gesetzes verwendet werden können, gilt § 59 sinngemäß."  ...

... b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Erlaubnis als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, ... als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 84a), bei dem für den ... Erdgas steuerfrei aus dem Steuergebiet verbringen oder ausführen will, hat die Erlaubnis nach § 44 Absatz 1a des Gesetzes, soweit sie nicht allgemein erteilt ist (§ 84a), schriftlich bei dem für ... 3. die Menge des verflüssigten Erdgases, das steuerfrei an Inhaber einer Erlaubnis nach § 44 Absatz 1 des Gesetzes abgegeben worden ist, unter Angabe des Namens und der Anschrift des Empfängers ... das er im abgelaufenen Kalenderjahr 1. als Verwender zu steuerfreien Zwecken nach § 44 Absatz 2b des Gesetzes bezogen oder zu anderen steuerfreien Zwecken verwendet hat, 2. als ... 3 werden dem Wortlaut ein Semikolon und die Wörter „jeweils auch in Verbindung mit § 44 Absatz 2b des Gesetzes" angefügt. d) In Nummer 3.1 Spalte 3 werden dem Wortlaut die ...

... Vorgänge finden in einem Herstellungsbetrieb (§ 6) oder in einem Gasgewinnungsbetrieb ( § 44 Absatz 3 ) statt." 13. In § 27 Absatz 1 Satz 1 wird nach dem Wort ... 3. die Menge dieses Erdgases vom letztgenannten Lieferer ermittelt wird." 19. § 44 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Der Inhaber eines Gasgewinnungsbetriebs (Absatz 3) ...

... die unter den Voraussetzungen der §§ 26, 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 oder § 44 Absatz 2 zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind. (2) Die Steuerentlastung für ...