Zitierungen von § 49 EnergieStG

... der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 45 bis 60 zu erlassen und dabei insbesondere a) die Voraussetzungen für die ...

... e gewährt wird. (5) § 8 Absatz 7 und die §§ 46, 47, 48, 49 , 52, 59 sowie 60 sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass sich die Steuerentlastung für ... Steuersätzen bemisst. (7) Unbeschadet der Regelungen in den §§ 47a, 48, 49 , 56, 57 bemisst sich die Entlastung für die in den Absätzen 1 und 2 genannten ...

... Die Steuerentlastung nach § 49 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer ... aus dem sich für den Entlastungsabschnitt ergeben müssen: 1. im Fall des § 49 Abs. 1 des Gesetzes die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der Gasöle,  ... die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der Gasöle, 2. im Fall des § 49 Abs. 2 des Gesetzes die Menge und die Herkunft der Flüssiggase, 3. im Fall des § 49 ... 49 Abs. 2 des Gesetzes die Menge und die Herkunft der Flüssiggase, 3. im Fall des § 49 Absatz 3 des Gesetzes die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der Energieerzeugnisse. ... Energieerzeugnisse. (3a) Energieerzeugnisse, für die eine Steuerentlastung nach § 49 des Gesetzes gewährt wird, gelten als Energieerzeugnisse, die nach § 2 Absatz 3 des ... 2 Absatz 3 des Gesetzes versteuert worden sind. (4) § 107 Abs. 2 gilt im Fall des § 49 Abs. 2 des Gesetzes ...

...  gewährt wird. (5) § 8 Absatz 7 und die §§ 46, 47, 48, 49 , 52, 59 sowie 60 sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass sich die Steuerentlastung für ... Steuersätzen bemisst. (7) Unbeschadet der Regelungen in den §§ 47a, 48, 49 , 56, 57 bemisst sich die Entlastung für die in den Absätzen 1 und 2 genannten ...

... wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 49 wird wie folgt gefasst: „§ 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder ... a) Die Angabe zu § 49 wird wie folgt gefasst: „§ 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete ... Energieerzeugnisse" eingefügt. 14. § 49 wird wie folgt geändert: a) Die Paragraphenüberschrift wird wie folgt ... a) Die Paragraphenüberschrift wird wie folgt gefasst: „§ 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete ...

... Komma ersetzt und wird folgende Nummer 3 angefügt: „3. im Fall des § 49 Absatz 2a des Gesetzes die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der ... „(3a) Energieerzeugnisse, für die eine Steuerentlastung nach § 49 des Gesetzes gewährt wird, gelten als Energieerzeugnisse, die nach § 2 Absatz 3 des ...

... des § 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie Satz 2" ersetzt. 22. § 49 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ...