Zitierungen von § 67 EnergieStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 67 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Energiesteuersenkungsgesetz (EnergieStSenkG)
G. v. 24.05.2022 BGBl. I S. 810
Artikel 1 EnergieStSenkG Änderung des Energiesteuergesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 67 folgende Angabe eingefügt: „§ 68 Zeitlich begrenzte Fassungen ... 68 Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften". 2. Nach § 67 wird folgender § 68 angefügt: „§ 68 Zeitlich begrenzte Fassungen ...

Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
G. v. 01.03.2011 BGBl. I S. 282, 1726, 2014 I 453, 1488
Artikel 1 EnergieStGuaÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes (vom 01.04.2011)
... den Gebieten von zwei oder mehreren Mitgliedstaaten verzichtet wird." 23. § 67 Absatz 10 wird ...

Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes sowie zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2436, 2725, 2013 I 488
Artikel 1 EnergieStGuaÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... für die Überwachung oder Kontrolle erforderlich ist." 19. Dem § 67 wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) § 55 in der am 31. Dezember ... die bis zum 31. Dezember 2012 verwendet worden sind." 20. Nach § 67 wird folgende Anlage eingefügt: „Anlage (zu § 55) Zielwerte für ...

Gesetz zur Änderung des Energiesteuergesetzes
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 1979; 2009 BGBl. I S. 2444
Artikel 1 EnergieStGÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... vom 28.12.2006, S. 5) zulässig ist." 2. Dem § 67 wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) § 57 Absatz 6 findet für ...

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)". j) Die Angabe zu § 67 wird wie folgt gefasst: „§ 67 Übergangsvorschriften".  ... (GSVP)". j) Die Angabe zu § 67 wird wie folgt gefasst: „ § 67 Übergangsvorschriften". 2. § 1a Satz 1 wird wie folgt geändert: ... d) Nummer 18 wird aufgehoben. 35. Nach § 66c wird folgender § 67 eingefügt: „§ 67 Übergangsvorschriften (1) Für ... 35. Nach § 66c wird folgender § 67 eingefügt: „ § 67 Übergangsvorschriften (1) Für Beförderungen von Energieerzeugnissen des ...

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177
Artikel 6 4. VerbrStÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
... vereinfachte Verfahren festgelegt werden." 39. § 67 wird wie folgt geändert: a) Folgender Absatz 8 wird ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299, 2018 I 126, 1094
Artikel 1 2. EnergieStGuaÄndG Änderung des Energiesteuergesetzes
...  „§ 66c Bußgeldvorschriften". i) Die Angabe zu § 67 wird wie folgt gefasst: „§ 67 (weggefallen)". 2. § 1a ... i) Die Angabe zu § 67 wird wie folgt gefasst: „ § 67 (weggefallen)". 2. § 1a Satz 1 wird wie folgt geändert: a) ... 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist das Hauptzollamt." 36. § 67 wird ...


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