Zitierungen von § 14 EnergieStV

... dem bereits eine Verbrauchsteuernummer als Inhaber eines Herstellungsbetriebs erteilt wurde ( § 14 Absatz 1a ), 2. die Lagerstätten nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes und 3. der ... erteilt wurde. (2) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7 ... gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7  ...

... oder elektronisch. (2) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 ... gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend. Daneben erlischt die Erlaubnis auch durch Erlöschen der Erlaubnis ...

... verbunden werden. (3a) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. (4) Der registrierte Empfänger hat Aufzeichnungen ... schriftlich anzuzeigen. (7) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend. (8) Wer als registrierter Empfänger im Einzelfall ...

... verbunden werden. (3a) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. (4) Die Erlaubnis als registrierter Versender gilt nicht ... schriftlich anzuzeigen. (7) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6  ...

... verbunden werden. (4) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. (5) Beabsichtigt der zertifizierte Empfänger ... schriftlich anzuzeigen. (10) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend. (11) Wer als zertifizierter Empfänger im Einzelfall ...

... versehen werden. (4) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. (5) Beabsichtigt ein zertifizierter Versender zusätzlich ... schriftlich anzuzeigen. (9) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend. (10) Wer als zertifizierter Versender im Einzelfall ...

... anzuzeigen. (8) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 ... gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6  ...

... Energieerzeugnisse Aufzeichnungen zu führen. § 7 Absatz 2 Satz 6 und 7 und § 14 Absatz 1b gelten entsprechend. (2) Auf Antrag des Verwenders kann das Hauptzollamt ... und eine andere Verwendung oder die Abgabe des Gemisches nicht zu befürchten ist. § 14 Absatz 1b gilt entsprechend. (3) Heizöladditive der Position 3811 der Kombinierten ...

... je nach Wahl des Erlaubnisinhabers als aus einem der Gemischanteile stammend behandelt. § 14 Absatz 1b gilt entsprechend. (9) Für die Verteilung von steuerfreien Energieerzeugnissen ...

... verbunden werden. (2) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7 ... gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7  ...

... dem bereits eine Verbrauchsteuernummer als Inhaber eines Herstellungsbetriebs erteilt wurde ( § 14 Absatz 1a ), 2. die Lagerstätten nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes und 3. der ... Die Steueranmeldungen nach § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 2, § 9a Absatz 5, § 14 Absatz 7 Satz 1 , § 15 Absatz 5, § 16 Absatz 3, § 22 Absatz 2 Satz 3 und § 23 Absatz 6 des ...

... Anwendung der Absätze 1 und 2 eine Erweiterung der Erlaubnis." 11. § 14 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... Lagers bereits eine Verbrauchsteuernummer als Inhaber eines Herstellungsbetriebs erteilt (§ 14 Absatz 1a), gilt diese Verbrauchsteuernummer auch für ihn als Inhaber des Lagers." ... schriftlich anzuzeigen. (7) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß. (8) Wer als registrierter Empfänger im ... schriftlich anzuzeigen. (7) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß." 23. Vor § 28 wird folgende ... die Sicherheitsleistung gilt § 29, für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß. (4) Der Beauftragte hat ein Belegheft zu ...

... und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung". c) Die Angaben zu den §§ 14 und 18 werden wie folgt gefasst: „§ 14 Erteilung, Überprüfung ... c) Die Angaben zu den §§ 14 und 18 werden wie folgt gefasst: „ § 14 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis § 18 ... die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14 , 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes". e) Nach § 23a wird folgende ... Zwischenüberschrift eingefügt: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14 , 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und ... jeweils die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder deren Abweisung." 11. § 14 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 14 Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis". b) ... wie folgt gefasst: „(2) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7 ... Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7 entsprechend." 14. § 19 wird wie folgt geändert: a) In ... wird wie folgt gefasst: „Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 ... Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend." b) Absatz 3 Satz 4 wird wie folgt gefasst:  ... die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14 , 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes". 19. In § 23a werden die Wörter ... folgende Zwischenüberschrift eingefügt: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14 , 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und ... 3a eingefügt: „(3a) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend." d) In Absatz 7 werden die Wörter „§ 14 Absatz 2 ... § 14 Absatz 1b entsprechend." d) In Absatz 7 werden die Wörter „ § 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß" durch die Wörter „§ 14 Absatz 2 bis 6 ... „§ 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß" durch die Wörter „ § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend" ersetzt. 23. § 27 wird wie folgt ... 3a eingefügt: „(3a) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend." e) Absatz 4 wird wie folgt ... ersetzt. f) In Absatz 7 werden die Wörter „ § 14 Absatz 2 und 4" durch die Wörter „§ 14 Absatz 2 bis 6" ersetzt.  ... Absatz 7 werden die Wörter „§ 14 Absatz 2 und 4" durch die Wörter „ § 14 Absatz 2 bis 6" ersetzt. 24. § 28 wird wie folgt ... verbunden werden. (4) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. (5) Beabsichtigt der zertifizierte Empfänger zusätzlich zu den ... schriftlich anzuzeigen. (10) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend. (11) Wer als zertifizierter Empfänger im Einzelfall ... versehen werden. (4) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. (5) Beabsichtigt ein zertifizierter Versender zusätzlich zu den ... schriftlich anzuzeigen. (9) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend. (10) Wer als zertifizierter Versender im Einzelfall Energieerzeugnisse ... schriftlich anzuzeigen. (8) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 ... Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 6 entsprechend." 47. Nach § 42 wird die Zwischenüberschrift wie folgt ... Absatz 1 Satz 4 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Absatz 2 Satz 6 und 7 und § 14 Absatz 1b gelten entsprechend." b) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:  ... b) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „ § 14 Absatz 1b gilt entsprechend." c) In Absatz 4 werden die Wörter „§ 7 Abs. 2 ... b) Dem Absatz 8 wird folgender Satz angefügt: „ § 14 Absatz 1b gilt entsprechend." c) Absatz 10 wird wie folgt ... wie folgt gefasst: „(2) Für die Überprüfung der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7 ... Erlaubnis gilt § 14 Absatz 1b entsprechend. Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 bis 7 entsprechend." 58. In § 70 Nummer 1 werden die ...

... „Verordnung vom 7. April 2010 (BGBl. I S. 399)" ersetzt. 9. § 14 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Die Erlaubnis kann mit ...

... durch das Wort „Personenvereinigung" ersetzt. 6. § 14 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 7 werden nach dem Wort ...

... wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1, § 14 Absatz 1 Satz 1 , § 18 Absatz 1 Satz 1, § 21 Absatz 1 Satz 5, § 26 Absatz 3 Satz 1, § 27 Absatz ...