Zitierungen von § 23 EnergieStV

... mit § 109 Abs. 5 Satz 2, § 19 Abs. 2 Satz 3, auch in Verbindung mit § 22, § 23 Absatz 3 Satz 1 , § 26 Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 8 Satz 4, § 27 Absatz 5 Satz 1, § 38 Absatz 7 ...

... anzuwenden auf Lagerstätten nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes." 11. In § 23 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Messgeräte" die Wörter „oder als notwendige ... durch das Wort „Absatz" ersetzt. b) Vor Nummer 1 wird die Angabe „ § 23 Abs. 5 " durch die Wörter „§ 23 Absatz 5, § 24 Absatz 5, § 30 Absatz 2 Satz ... b) Vor Nummer 1 wird die Angabe „§ 23 Abs. 5" durch die Wörter „ § 23 Absatz 5 , § 24 Absatz 5, § 30 Absatz 2 Satz 6" ersetzt. 15. § 37a wird wie ...

...  38. In § 51 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des ...

... die Wörter „§ 3b Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes" ersetzt. 4. Dem § 23 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) In den Fällen des § 8 ...

... Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Lagererlaubnis". d) Nach § 23 wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, ... wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes". e) Nach § 23a wird folgende Zwischenüberschrift ... „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23 , 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4".  ... und die Wörter „die Überprüfung" eingefügt. 17. Dem § 23 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Frist nach § 8 Absatz 7 Satz 3 des ... gegenüber dem Steuerschuldner." 18. Nach § 23 wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, ... wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes". 19. In § 23a werden die Wörter „§ 15 Absatz ... „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23 , 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4".  ...

... und" vorangestellt. c) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 22 und 23 ...

... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe „§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen" wird folgende Zwischenangabe ... eingefügt: „§ 23a Steueranmeldung". 2. Nach § 23 werden folgende Zwischenangabe und folgender § 23a eingefügt: „Zu den ...

... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe „§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen" wird folgende Zwischenangabe ... eingefügt: „§ 23a Steueranmeldung". 2. Nach § 23 werden folgende Zwischenangabe und folgender § 23a eingefügt: „Zu den ...

... (ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 74) geändert worden ist" ersetzt. 3. § 23 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... 2 wird nach der Angabe „auch in Verbindung mit § 22," die Angabe „§ 23 Absatz 3 Satz 1," ...