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Zitierungen von § 28 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 28 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt, 9. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 4 , § 28b Absatz 3, § 33 Absatz 1, § 36 Absatz 3 Satz 4, § 38c Absatz 3 Satz 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Versender Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes § 28 Begünstigte, Freistellungsbescheinigung Zu den §§ 9d bis 13 des ... vor den bisherigen §§ 26, 35 und 37 sowie die bisherigen Angaben zu den §§ 26 bis 37 werden gestrichen. f) Die Zwischenüberschrift ... der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 und 4 sinngemäß." 23. Vor § 28 wird folgende Zwischenüberschrift eingefügt: „Zu den §§ 9c ... „Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes". 24. § 28 wird wie folgt gefasst: „§ 28 Begünstigte, ... 2 des Gesetzes". 24. § 28 wird wie folgt gefasst: „§ 28 Begünstigte, Freistellungsbescheinigung (1) Ein Begünstigter, der ... folgt geändert: aa) In Nummer 1 werden die Wörter „entgegen § 28 Abs. 4, § 33 Abs. 6, § 34 Abs. 5 Satz 3, § 37, § 42 Abs. 7 Satz 1" durch ... 33 Abs. 2 Satz 7," gestrichen. ee) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 28 Abs. 3 Satz 3" gestrichen. ff) In Nummer 6 werden die Angabe „§ 26 ... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt, 9. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 4, § 28b Absatz 3, § 33 Absatz 1, § 36 Absatz 3 Satz 4, § 39 ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... „§ 14 Absatz 2 bis 6" ersetzt. 24. § 28 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...