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Zitierungen von § 33 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 111 EnergieStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... richtig oder nicht vollständig einbezieht, 8. entgegen § 27 Absatz 5 Satz 3, § 33 Absatz 3 oder Absatz 4 , § 36 Absatz 7 Satz 1 oder Satz 2, § 36b Absatz 2 Satz 5, § 36c Absatz 2 Satz 5, ... nicht rechtzeitig vornimmt, 9. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 4, § 28b Absatz 3, § 33 Absatz 1 , § 36 Absatz 3 Satz 4, § 38c Absatz 3 Satz 1 oder 3 oder § 57 Absatz 10 Satz 4 ein ... 10 Satz 4 ein Dokument nicht mitführt, 9a. entgegen § 28b Absatz 3 Satz 1, § 33 Absatz 1 oder § 38c Absatz 3 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... § 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter ... vor den bisherigen §§ 26, 35 und 37 sowie die bisherigen Angaben zu den §§ 26 bis 37 werden gestrichen. f) Die Zwischenüberschrift ... und Kontrollsystems gilt § 31 entsprechend." 26. Die §§ 29 bis 37 werden durch die folgenden §§ 29 bis 37a ersetzt: „§ 29 ... in der Verfahrensanweisung aufgeführten Vorschriften eingehalten werden. § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter ... aa) In Nummer 1 werden die Wörter „entgegen § 28 Abs. 4, § 33 Abs. 6, § 34 Abs. 5 Satz 3, § 37, § 42 Abs. 7 Satz 1" durch die Wörter ... 4, § 42a Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 33 Abs. 2 Satz 4" durch die Wörter „§ 26 Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 8 Satz 4, ... 27 Absatz 5 Satz 1" ersetzt. cc) In Nummer 3 wird die Angabe „§ 33 Abs. 2 Satz 1," gestrichen. dd) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 33 ... 33 Abs. 2 Satz 1," gestrichen. dd) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 33 Abs. 2 Satz 7," gestrichen. ee) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 28 ... 57 Abs. 9," gestrichen. gg) In Nummer 7 werden die Wörter „§ 33 Abs. 3 Satz 2 oder Satz 3," gestrichen. hh) Die Nummern 8 bis 12 werden durch ... Nummern 8 bis 15 ersetzt: „8. entgegen § 27 Absatz 5 Satz 3, § 33 Absatz 3 oder Absatz 4, § 36 Absatz 7 Satz 1 oder Satz 2, § 36b Absatz 2 Satz 5, § ... vornimmt, 9. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 4, § 28b Absatz 3, § 33 Absatz 1, § 36 Absatz 3 Satz 4, § 39 Absatz 1 Satz 1, § 44 Satz 4, § 45 Absatz ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
...  „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33 , 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4". f) Nach ... „Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33 , 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4". 21. Nach ... 6 Absatz 1 der EMCS-Durchführungsverordnung vorgeschriebenen" ersetzt. 31. § 33 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Werden Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung ... folgende Nummer 9a eingefügt: „9a. entgegen § 28b Absatz 3 Satz 1, § 33 Absatz 1 oder § 38c Absatz 3 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ...