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Zitierungen von § 49 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 46 EnergieStV Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (vom 15.09.2018)
... 1 des Gesetzes genannten Zwecken oder ist nach § 47 Abs. 2 oder Abs. 3, § 48 Abs. 1 oder § 49 zulässig oder das Bereithalten, Abgeben, Mitführen oder die Verwendung als Kraftstoff ...
§ 92 EnergieStV Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen (vom 15.09.2018)
... im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes sind die vom Hauptzollamt nach § 49 Abs. 1 zugelassenen Vermischungen von leichtem Heizöl und Gasölen der Unterpositionen 2710 19 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... besonders kenntlich zu machen." c) In Absatz 3 Nummer 3 wird die Angabe „ § 49 Absatz 2a " durch die Angabe „§ 49 Absatz 3" ersetzt. 28. Die ... In Absatz 3 Nummer 3 wird die Angabe „§ 49 Absatz 2a" durch die Angabe „ § 49 Absatz 3 " ersetzt. 28. Die Zwischenüberschrift vor § 94 wird gestrichen. ...
Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2178
Artikel 9 ZollVNeuOrgG Änderung von Rechtsverordnungen
... durch die Wörter „von der Generalzolldirektion" ersetzt. 2. In § 49 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Das Bundesministerium der Finanzen" durch die ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... 44 (weggefallen) § 45 (weggefallen)". r) Die Angaben zu den §§ 49 und 49a werden wie folgt gefasst: „§ 49 Spülvorgänge und ... r) Die Angaben zu den §§ 49 und 49a werden wie folgt gefasst: „ § 49 Spülvorgänge und sonstige Vermischungen, Steueranmeldung § 49a Abgabe ... 50. Die §§ 44 und 45 werden aufgehoben. 51. § 49 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 4 wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Anpassung des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung an die Kombinierte Nomenklatur 2018
V. v. 26.06.2018 BGBl. I S. 888
Artikel 2 EnergieStKNAnpVO 2018 Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... bis 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19" ersetzt. 12. In § 49 Absatz 4 wird die Angabe „2710 19 41 bis 2710 19 49" durch die Wörter „2710 19 43 bis ...
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