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Zitierungen von § 50 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 51 EnergieStV Pflichten, Steueraufsicht (vom 10.10.2009)
... entnehmen. (4) Der Anzeigepflichtige hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 50 Abs. 2 angegebenen Verhältnisse sowie Überschuldung, drohende oder eingetretene ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... b) Die bisherige Nummer 2 wird Nummer 3. 37. § 50 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Anzeige nach § 23 Absatz 4 Satz 1 ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603
Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
...  „Zu § 18a des Gesetzes". e) Vor der Angabe zu § 50 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 49a Abgabe von sonstigen ... nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden." 20. Vor § 50 wird folgender § 49a eingefügt: „§ 49a Abgabe von sonstigen ...