Zitierungen von § 65 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 65 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 67 EnergieStV Pflichten des Erlaubnisinhabers (vom 10.10.2009)
... (6) Der Erlaubnisinhaber hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 65 Abs. 2 angegebenen Verhältnisse, Überschuldung, drohende oder eingetretene ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Eröffnung des Betriebs schriftlich beim Hauptzollamt abzugeben." 46. § 65 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Wer als Inhaber eines Kohlebetriebs oder ...
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