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Zitierungen von § 91 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154

Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... 1 Nummer 3 des Gesetzes" ersetzt. b) Satz 4 wird aufgehoben. 24. § 91 Absatz 1 Satz 4 wird aufgehoben. 25. § 91a Absatz 1 Satz 4 wird aufgehoben. 26. § ...

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262

Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... den §§ 17 und 27 des Gesetzes". l) Nach der Angabe zu § 91 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 91a Steuerentlastung für ... des § 4 des Gesetzes" ersetzt. 56. Nach § 91 wird folgender § 91a eingefügt: „§ 91a Steuerentlastung für ... 65. In § 88 Absatz 1 Satz 1, § 90 Absatz 1 Satz 1, § 91 Absatz 1 Satz 1, § 92 Absatz 2 Satz 1, § 93 Absatz 1 Satz 1, § 94 Absatz 1 Satz 1, ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603

Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... auf das Kalenderjahr folgt, in dem die Steuer festgesetzt worden ist." 34. § 91 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 3 werden die Wörter „in ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 445

Artikel 1 4. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... kann einmalig für jeweils ein Kalenderjahr ausgeübt werden." 14. § 91 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ...

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