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Zitierungen von § 95 EnergieStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 80 EnergieStV Vorauszahlungen (vom 01.01.2025)

... Absatz 3 Satz 1 der Stromsteuer-Durchführungsverordnung bestimmt und b) die nach § 95 Absatz 3 erforderliche Betriebserklärung vorgelegt worden ist und die Beschreibung der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154

Artikel 1 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... vor § 94 wird gestrichen. 29. § 94 wird aufgehoben. 30. § 95 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 4 wird aufgehoben. b) ...

Fünfte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262

Artikel 6 5. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... 1 Satz 1, § 92 Absatz 2 Satz 1, § 93 Absatz 1 Satz 1, § 94 Absatz 1 Satz 1, § 95 Absatz 1 Satz 1, § 96 Absatz 2 Satz 1, § 97 Absatz 1 Satz 1, § 98 Absatz 1 Satz 1 ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.09.2011 BGBl. I S. 1890, 2012 BGBl. I S. 603

Artikel 1 EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... Bioheizstoffen" durch das Wort „Biokraftstoffen" ersetzt. 39. § 95 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 445

Artikel 1 4. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... Absatz 3 Satz 1 der Stromsteuer-Durchführungsverordnung bestimmt und b) die nach § 95 Absatz 3 erforderliche Betriebserklärung vorgelegt worden ist und die Beschreibung der ... kann einmalig für jeweils ein Kalenderjahr ausgeübt werden." 19. § 95 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 24.07.2013 BGBl. I S. 2763

Artikel 1 2. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung

... Absatz 3 Satz 1 der Stromsteuer-Durchführungsverordnung bestimmt und b) die nach § 95 Absatz 3 erforderliche Beschreibung der wirtschaftlichen Tätigkeiten und die Betriebserklärung ...

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