Zitierungen von § 98 EnergieStV

... 53 des Gesetzes in der am 31. März 2012 geltenden Fassung sind die §§ 9 bis 11, 98 und 99 in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung weiter anzuwenden. (3) Für ...

... 3. die allgemeinen Regelungen für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 98 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung und 4. der Nachweis für die Hocheffizienz nach § 99b der ...

... 32. § 97 Absatz 1 Satz 4 wird aufgehoben. 33. Die Zwischenüberschrift vor § 98 wird wie folgt gefasst: „Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". ... gefasst: „Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes". 34. Dem § 98 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Wird aus Energieerzeugnissen ...

... 1 Satz 1, § 95 Absatz 1 Satz 1, § 96 Absatz 2 Satz 1, § 97 Absatz 1 Satz 1, § 98 Absatz 1 Satz 1 und § 102 Absatz 1 Satz 1 werden jeweils die Wörter „beim ...

... 3. die allgemeinen Regelungen für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 98 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung und 4. der Nachweis für die Hocheffizienz nach § 99b der ...

... das Kalenderjahr folgt, in dem die Steuer festgesetzt worden ist." 42. Dem § 98 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Erfolgt die Festsetzung der Steuer ...

...  f) Die Zwischenüberschrift nach der Angabe zu § 97 und die Angaben zu den §§ 98 und 99 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „Zu den §§ 53 bis ... Angaben ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und ... Erdgas amtlich festzustellen sind." 25. Die Zwischenüberschrift vor § 98 und die §§ 98 bis 99 werden durch die folgenden Zwischenüberschriften und die ... festzustellen sind." 25. Die Zwischenüberschrift vor § 98 und die §§ 98 bis 99 werden durch die folgenden Zwischenüberschriften und die folgenden §§ 98 bis ... die §§ 98 bis 99 werden durch die folgenden Zwischenüberschriften und die folgenden §§ 98 bis 99d ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § ... 98 bis 99d ersetzt: „Zu den §§ 53 bis 53b des Gesetzes § 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und ... 53 des Gesetzes in der am 31. März 2012 geltenden Fassung sind die §§ 9 bis 11, 98 und 99 in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung weiter anzuwenden. (3) Für ...