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Zitierungen von § 38b EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38b EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnergieStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38 EnergieStV Zertifizierter Empfänger (vom 13.02.2023)
... hat, 2. die anfallende Sicherheit geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 38b , auch in Verbindung mit § 28a, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und § 29 ...
§ 38a EnergieStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)
... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 38b , auch in Verbindung mit § 28a, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 4 7. VerbrStÄndV Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung
... Angaben eingefügt: „§ 38a Zertifizierter Versender § 38b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und ... 2. die anfallende Sicherheit geleistet hat und 3. an dem Verfahren nach § 38b , auch in Verbindung mit § 28a, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 und § 29 gelten ... 18 des Gesetzes fällt." 42. Nach § 38 werden folgende §§ 38a bis 38g eingefügt: „§ 38a Zertifizierter Versender (1) Wer ... nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abgegeben hat und 2. an dem Verfahren nach § 38b , auch in Verbindung mit § 28a, teilnimmt. Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. ... deren Beförderung nicht unter § 16 oder § 18 des Gesetzes fällt. § 38b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und ...
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