(2126-9-9)

§ 5 der Abgrenzungsverordnung vom 12. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2255), die zuletzt durch Artikel 37 des Gesetzes vom 23. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2702) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 31 Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 31 BMASBBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMASBBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)

G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534

Artikel 4a KHRG Änderung der Abgrenzungsverordnung

... Abgrenzungsverordnung vom 12. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2255), zuletzt geändert durch Artikel 31 des Gesetzes vom 14. August 2006 (BGBl. I S. 1869), wird wie folgt geändert: 1. In ...

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