(9234-5)

§ 64 der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 11. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2648), die zuletzt durch Artikel 52a des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 28 Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 28 1. BMVBuSBBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BMVBuSBBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften

V. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2569

Artikel 1 5. PBefRÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

... und Betriebsordnung vom 11. Dezember 1987 (BGBl. I S. 2648), zuletzt geändert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146), wird wie folgt geändert: 1. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7366/a145167.htm

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