(9501-46)

Artikel 5 der Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 19. Dezember 1994 (BGBl. 1994 II S. 3816), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 12. Januar 2006 (BGBl. 2006 II S. 58, 136) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 63 Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 63 1. BMVBuSBBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BMVBuSBBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 502 9. ZustAnpV Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung

... vom 19. Dezember 1994 (BGBl. 1994 II S. 3816), die zuletzt durch Artikel 63 des Gesetzes vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146) geändert worden ist, werden die ...

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