Artikel 1 - Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung (17. RHmVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.09.2006 BGBl. I S. 2154 (Nr. 44); Geltung ab 01.10.2006

Artikel 1

Die Rückstands-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober 1999 (BGBl. I S. 2082, 2002 I S. 1004), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 27. Juni 2006 (BGBl. I S. 1408), wird wie folgt geändert:

1. § 6 Abs. 3 wird wie folgt gefasst:

„(3) Birnen mit einem Gehalt von bis zu 0,2 mg/kg an Chlormequat dürfen noch bis zum 31. Juli 2009 in den Verkehr gebracht werden."

2. In Anlage 1 Liste A werden in der Position „Benomyl, Carbendazim, Thiophanat-methyl" in der Spalte „Höchstmenge in mg pro kg" die Angabe „0,1" durch die Angabe „0,05" ersetzt.

3. Anlage 2 Liste A wird wie folgt geändert:

a) Die Position „Benomyl, Carbendazim, Thiophanat-methyl" wird durch die folgende Position „Benomyl, Carbendazim, Thiophanat-methyl" ersetzt:

„Benomyl	17804-35-2	Methyl-1-(butylcarbamoyl) benzimidazol-2-yl- carbamat	insgesamt berechnet als Carbendazim	2	Gerste, Hafer, Okra
				0,5	Auberginen, Keltertrauben, Kirschen, Pflaumen, Rosenkohl, Tomaten
Carbendazim	10605-21-7	Methyl-benzimidazol- 2-yl-carbamat
				0,3	Tafeltrauben
				0,2	Aprikosen, Bohnen mit Hülsen (frisch), Erbsen mit Hülsen (frisch), Kernobst, Papayas, Pfirsiche, Sojabohnen
				0,1	Roggen, Triticale, Weizen, andere pflanzliche Lebensmittel außer übriges Getreide
				0,01	übriges Getreide".

b) Die Position „Carbofuran" wird wie folgt gefasst:

„Carbofuran	1563-66-2	2,3-Dihydro-2,2-dimethyl-7-benzofuranyl- methylcarbamat	insgesamt berechnet als Carbofuran	0,3	Zitrusfrüchte
				0,1	Ölsaaten
3-Hydroxycarbofuran	16655-82-6	2,3-Dihydro-2,2-dimethyl-3-hydroxy-7- benzofuranyl-methylcarbamat
				0,05	Hopfen, Tee
				0,02	andere pflanzliche Lebensmittel".

c) In der Position „Cyazofamid" werden in der Spalte „in oder auf folgenden Lebensmitteln"

aa) die Wörter „Tafel- und Keltertrauben" durch das Wort „Trauben" und

bb) das Wort „Gurken" durch die Wörter „Cucurbitaceen mit genießbarer Schale" ersetzt.

d) Die Position „Deiquat" wird wie folgt gefasst:

„Deiquat	2764-72-9	9,10-Dihydro-8a,10a- diazonia-phenanthren- Ion		10	Gerste
				5	Leinsamen
				2	Hafer, Rapssamen
				1	Hirse, Mais, Sonnenblumenkerne
				0,5	Hanfsamen, Senfsaat
				0,2	Hülsenfrüchte, Sojabohnen
				0,1	Hopfen, übrige Ölsaat, Tee
				0,05	andere pflanzliche Lebensmittel".

e) Nach der Position „Diphenylamin" wird die folgende Position „Diquat" eingefügt:

„Diquat siehe Deiquat".

f) Die Position „Fenbutatin-oxid" wird wie folgt gefasst:

„Fenbutatin- oxid	13356-08-6	Hexakis-(2-methyl-2- phenylpropyl)-distannoxan		5	Brombeeren, Himbeeren, Zitrus- früchte
				3	Bananen
				2	Kernobst, Trauben
				1	Erdbeeren, Solanaceen
				0,5	Gurken außer Einlegegurken, Zucchini
				0,1	Hopfen, Tee
				0,05	andere pflanzliche Lebensmittel".

g) In der Position „Fenhexamid" wird in der Spalte „in oder auf folgenden Lebensmitteln" das Wort „Salat" durch die Wörter „frische Kräuter, Salatarten" ersetzt.

h) In der Position „Lambda-Cyhalothrin" wird in der Spalte „in oder auf folgenden Lebensmitteln" das Wort „Spinat" durch die Wörter „Spinat und verwandte Arten" ersetzt.

i) In der Position „Linuron" werden in der Spalte „in oder auf folgenden Lebensmitteln" die Wörter „Petersilie, Sellerieblätter" durch die Wörter „frische Kräuter" ersetzt.

j) In der Position „Propiconazol" wird die Spalte „in oder auf folgenden Lebensmitteln" wie folgt geändert:

aa) Das Wort „Lauch," wird gestrichen.

bb) Das Wort „Ölsaaten" wird durch die Wörter „Ölsaat, Porree" ersetzt.

k) Die Position „Pymetrozin" wird wie folgt gefasst:

„Pymetrozin	123312-89-0	(E)-6Methyl-4-[(pyridin- 3-ylmethylen)amino]- 4,5-dihydro-2H-[1,2,4]- triazin-3-on		15	Hopfen
				2	Salatarten
				1	Hülsengemüse (frisch), frische Kräu- ter, Paprika
				0,5	Auberginen, Cucurbitaceen mit ge- nießbarer Schale, Tomaten
				0,3	Zitrusfrüchte
				0,2	Blattkohle, Cucurbitaceen mit unge- nießbarer Schale
				0,1	Tee
				0,05	Aprikosen, Baumwollsamen, Kopf- kohl, Pfirsiche
				0,02	andere pflanzliche Lebensmittel".

l) Die Position „Pyraclostrobin" wird wie folgt gefasst:

„Pyraclostrobin	175013-18-0	Methyl-N-[2-[[1-(4- chlorphenyl)pyrazol-3-yl] oxy]-o-toluol]-N- methoxycarbamat		10	Hopfen
				2	Keltertrauben, frische Kräuter, Salat- arten
				1	Pistazien, Tafeltrauben, Zitrusfrüchte
				0,5	Erdbeeren, Paprika, Porree
				0,3	Gerste, Hafer, Hülsenfrüchte, Kern- obst, Meerrettich, Pastinaken
				0,2	Aprikosen, Auberginen, Kirschen, Kopfkohl, Knoblauch, Pfirsiche, Rosenkohl, Schalotten, Tomaten, Zwiebeln
				0,1	Blumenkohle, Karotten, Pflaumen, Roggen, Triticale, Weizen
				0,05	Mangos, Papayas, Tee, teeähnliche Erzeugnisse
				0,02	andere pflanzliche Lebensmittel".

m) Nach der Position „Thiofanox, Thiofanox-sulfoxid, Thiofanox-sulfon" wird die folgende Position „Thiophanatmethyl" eingefügt:

„Thiophanatmethyl	23564-05-8	Dimethyl-4,4'-o-phenylen- bis-(3-thioallophanat)		3	Keltertrauben
				2	Aprikosen, Auberginen, Pfirsiche, Tomaten
				1	Okra, Papayas, Rosenkohl
				0,5	Kernobst
				0,3	Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale, Gerste, Hafer, Kirschen, Pflaumen, Sojabohnen
				0,2	Schalenfrüchte
				0,1	andere pflanzliche Lebensmittel außer Getreide
				0,05	Roggen, Triticale, Weizen
				0,01	übriges Getreide".

n) In der Position „Triadimefon" werden in der Spalte „in oder auf folgenden Lebensmitteln" nach dem Wort „Frühlingszwiebeln" die Wörter „, Kleinfrüchte und Beeren" eingefügt.

4. Anlage 4 Liste B wird wie folgt geändert:

a) In der Gruppe „2. Gemüse, 2.3 Fruchtgemüse, 2.3.1. Solananceen" wird nach dem Eintrag „Auberginen" der Eintrag „Okra" eingefügt.

b) In der Gruppe „2. Gemüse, 2.5 Blattgemüse und frische Kräuter, 2.5.1. Salatarten" wird vor dem Eintrag „Endivie" der Eintrag „Blätter und Blattstiele der Brassica" eingefügt.

c) In der Gruppe „2. Gemüse, 2.5 Blattgemüse und frische Kräuter, 2.5.1. Salatarten" wird nach dem Eintrag „Kresse" der Eintrag „Rucola" eingefügt.

d) In der Gruppe „4. Ölsaat" wird nach dem Eintrag „Erdnüsse" der Eintrag „Hanfsamen" eingefügt.