Zitierungen von § 4 BFöV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BFöV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BFöV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15 BFöV Gegenstand der beruflichen Bildung (vom 24.12.2024)

... im Bundesgebiet sowie an Hochschulen im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes. § 4 Abs. 2 gilt entsprechend. Maßnahmen der beruflichen Bildung, die im eigenen Betrieb der ...

§ 34 BFöV Berufsorientierungspraktika nach § 9 Abs. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes (vom 01.01.2025)

... für auswärtige Unterkunft und Verpflegung gilt § 23 entsprechend. (3) § 4 Abs. 3 und § 15 Abs. 1 Satz 3 gelten ...

§ 35 BFöV Berufsorientierungspraktikum nach § 9 Abs. 3 des Soldatenversorgungsgesetzes (vom 01.01.2025)

... das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm bestimmte Stelle. (4) § 4 Abs. 3 und § 15 Abs. 1 Satz 3 gelten ...

§ 38 BFöV Übergangsregelungen (vom 01.01.2025)

... das Soldatenversorgungsgesetz in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung gilt, sind § 4 Absatz 4 , § 5 Absatz 2, die §§ 16 und 19 Absatz 2, § 27 Absatz 2, § 34 Absatz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 20 BwEinsatzBerStG Änderung der Berufsförderungsverordnung

... das Soldatenversorgungsgesetz in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung gilt, sind § 4 Absatz 4 , § 5 Absatz 2, die §§ 16 und 19 Absatz 2, § 27 Absatz 2, § 34 Absatz 1 ...

Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 5 SoldEntsRÄndG Weitere Änderung der Berufsförderungsverordnung

... Angabe „§ 5" ersetzt. 3. In § 2 Absatz 9 wird die Angabe „ § 4 " durch die Angabe „§ 6" ersetzt. 4. In § 16 Absatz 1 und ...

Verordnung zur Änderung der Berufsförderungsverordnung

V. v. 13.08.2015 BGBl. I S. 1426

Artikel 1 BföVÄndV Änderung der Berufsförderungsverordnung

... auf der Grundlage einer weiteren Beratung zu aktualisieren." 6. § 4 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... das Soldatenversorgungsgesetz in der bis zum 25. Juli 2012 geltenden Fassung gilt, sind § 4 Absatz 4, § 5 Absatz 2, die §§ 16 und 19 Absatz 2, § 27 Absatz 2, § 34 ...

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