Zitierungen von § 23 Tierimpfstoff-Verordnung

... Zulassungsstelle entscheidet innerhalb von 210 Tagen über die Zulassung nach § 23 auf Grund 1. der Prüfung der von dem Antragsteller eingereichten Angaben und ...

... Zulassungsstelle entscheidet über den Antrag nach den Maßgaben des § 23 Abs. 1. Darüber hinaus gilt § 23 Abs. 3 bis 5 entsprechend. (4) Auf die ... über den Antrag nach den Maßgaben des § 23 Abs. 1. Darüber hinaus gilt § 23 Abs. 3 bis 5 entsprechend. (4) Auf die Entscheidung der Zulassung nach Absatz 2 Satz 1 ...

... Die Zulassung nach § 23 oder § 24 erlischt, 1. wenn das Mittel innerhalb von drei Jahren nach Erteilung ... des Schutzes der Gesundheit erforderlich ist. (2) Erlischt die Zulassung nach § 23 oder § 24 nach Absatz 1 Nr. 1 oder 2, so darf das Mittel noch zwei Jahre, beginnend mit dem ...

... Die Zulassung nach § 23 oder § 24 wird auf Antrag des pharmazeutischen Unternehmers verlängert, wenn nicht die ...

... Die zuständige Zulassungsstelle nimmt die Zulassung nach § 23 zurück, wenn nachträglich bekannt wird, dass einer der Versagungsgründe des § ... zurück, wenn nachträglich bekannt wird, dass einer der Versagungsgründe des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 6 oder Satz 2 vorgelegen hat. Sie widerruft die Zulassung nach § 23, ... 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 6 oder Satz 2 vorgelegen hat. Sie widerruft die Zulassung nach § 23 , wenn einer der Versagungsgründe nach § 23 Abs. 1 Satz 1 nachträglich eingetreten ... hat. Sie widerruft die Zulassung nach § 23, wenn einer der Versagungsgründe nach § 23 Abs. 1 Satz 1 nachträglich eingetreten ist. (2) Die zuständige ... ist. (2) Die zuständige Zulassungsstelle kann die Zulassung nach § 23 1. zurücknehmen, soweit in den Unterlagen nach § 20 Abs. 3, 4 oder 6 Satz 1 ... Angaben gemacht worden sind, 2. widerrufen, soweit a) eine der nach § 23 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 4 erteilten Auflagen nicht oder nicht fristgerecht erfüllt worden ...

... nach § 21 ergeben. Die Verpflichtung nach Satz 1 hat nach Erteilung der Zulassung nach § 23 der Zulassungsinhaber zu erfüllen. (2) Der Zulassungsinhaber hat der ...

... Auf die Änderung der Zulassung eines Mittels nach § 23 , die auf einer Änderung der Angaben und Unterlagen beruht, die eine 1. ... den Maßgaben des Artikels 19 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 in Verbindung mit § 23. Der Antrag auf Änderung der Zulassung muss die für die Prüfung und Entscheidung ... für die Prüfung und Entscheidung nach Satz 1 erforderlichen Unterlagen enthalten. § 23 Abs. 2 und 4 bis 6 ist anzuwenden. (4) Im Falle einer wesentlichen Änderung der ...

...  (6) Die Freigabe der Charge kann mit Auflagen verbunden werden. § 23 Abs. 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (7) Die zuständige Zulassungsstelle teilt im Falle ...

... über die Zulassung nach § 11 Absatz 2 TierGesG in Ver- bindung mit § 23 TierImpfStV   1.1 bei geringem bis durchschnittlichem Aufwand ...

... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 8. In § 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 werden nach den Wörtern „Europäischen Gemeinschaft" ... gefasst: „(1) Auf die Änderung der Zulassung eines Mittels nach § 23 , die auf einer Änderung der Angaben und Unterlagen beruht, die eine 1. ... den Maßgaben des Artikels 19 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 in Verbindung mit § 23. " 11. Nach § 29 wird folgender § 29a eingefügt:  ...