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§ 5 - Betriebsprämiendurchführungsverordnung (BetrPrämDurchfV)
neugefasst durch B. v. 26.10.2006 BGBl. I S. 2376; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 103 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Geltung ab 25.07.2006; FNA: 7847-26-2 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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Geltung ab 25.07.2006; FNA: 7847-26-2 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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§ 5 (aufgehoben)
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung V. v. 7. Mai 2010 eBAnz AT51 2010 V1 m.W.v. 11. Mai 2010
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Frühere Fassungen von § 5 BetrPrämDurchfV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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aktuell vorher | 11.05.2010 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung vom 07.05.2010 eBAnz AT51 2010 V1 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 BetrPrämDurchfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BetrPrämDurchfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BetrPrämDurchfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
V. v. 28.04.2006 BAnz. S. 3421; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1701
Artikel 1 BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung
... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 Nr. 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 und 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 und 4b" ersetzt. b) In ... 2 Satz 2 Nr. 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 und 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 und 4b" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 5, Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5 wird ... b) In Absatz 3 Satz 5, Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4a" jeweils durch die Angabe „§ 5 Abs. 4b" ersetzt. 2. In ... und Absatz 5 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4a" jeweils durch die Angabe „§ 5 Abs. 4b" ersetzt. 2. In § 15 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 5 ... 5 Abs. 4b" ersetzt. 2. In § 15 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4b" ... 1 wird die Angabe „ § 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4b" ersetzt. 3. In § 16 Abs. 2 Satz 5, Abs. 3 Satz 3 ... 3. In § 16 Abs. 2 Satz 5, Abs. 3 Satz 3 und Abs. 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4a" jeweils durch die Angabe „§ 5 Abs. 4b" ersetzt. 4. In ... 3 und Abs. 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4a" jeweils durch die Angabe „§ 5 Abs. 4b" ersetzt. 4. In § 17 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 ... 5 Abs. 4b" ersetzt. 4. In § 17 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4b" ... 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4a" durch die Angabe „§ 5 Abs. 4 Nr. 2 und Abs. 4b" ersetzt. ...
Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung, der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der Seefischereiverordnung
V. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 801
Artikel 1 BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung
... b) In Absatz 3 Satz 5 und Absatz 4 Satz 3 wird jeweils die Angabe § 5 Abs. 4b" durch die Angabe § 5 Abs. 4c" ersetzt. c) Nach Absatz 4 ... Absatz 4 Satz 3 wird jeweils die Angabe § 5 Abs. 4b" durch die Angabe § 5 Abs. 4c" ersetzt. c) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 4a eingefügt: ... a) In Absatz 2 Satz 5 und Absatz 3 Satz 3 wird jeweils die Angabe § 5 Abs. 4b" durch die Angabe § 5 Abs. 4c" ersetzt. b) Nach Absatz 3 ... Absatz 3 Satz 3 wird jeweils die Angabe § 5 Abs. 4b" durch die Angabe § 5 Abs. 4c" ersetzt. b) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 3a eingefügt: ...
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