Artikel 390 - Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (9. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Geltung ab 08.11.2006

Artikel 390 Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz

(7134-2-1)

Die Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1991 (BGBl. I S. 169), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juni 2005 (BGBl. I S. 1626), wird wie folgt geändert:

1. In § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 werden die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.

2. § 45 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Arbeit und Soziales" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.

c) In Absatz 4 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Arbeit und Soziales" ersetzt.

d) Absatz 5 wird wie folgt geändert:

aa) Im Eingangssatz werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Arbeit und Soziales" ersetzt.

bb) In Nummer 2 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt.