Zitierungen von Gesetz über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Batterieprogrammen

Sie sehen die Vorschriften, die auf BattProgÖffBetG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BattProgÖffBetG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren

G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582

Artikel 3 EGBattG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195

Artikel 5 ÖffBetG Gesetz über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Batterieprogrammen

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