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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis VertrZuwG > § 6
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 27.05.2011 aufgehoben

§ 6 - Vertriebenenzuwendungsgesetz (VertrZuwG)

Artikel 9 G. v. 27.09.1994 BGBl. I S. 2624, 2635; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 23.05.2011 BGBl. I S. 920
Geltung ab 01.01.1994; FNA: III-19-6-6 Geschäftsbereich des Bundesministers der Justiz
1 weitere Fassung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 6 Vorschriften zitiert
§ 5 ←
→ § 7

§ 6 Verfahren



Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes.

§ 5 ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 7

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Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/754/a10498.htm   
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