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Zitierungen von § 5 VertrZuwG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VertrZuwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VertrZuwG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 VertrZuwG Antrag
... wird nur auf Antrag gewährt. Der Antrag ist bis zum 30. September 1995 an die nach § 5 für die Durchführung zuständige Stelle zu richten. Die Feststellung der ...
§ 7 VertrZuwG Datenschutz
... Betroffenen erheben. (2) Der Entschädigungsfonds ist auf Anfrage der nach § 5 zuständigen Stellen und von Amts wegen berechtigt, diesen Stellen zu Kontrollzwecken Angaben ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/754/v10497.htm